Pflegerin hilft älterer Frau im Haushalt, Quelle: dpa

Nach jüngstem Abrechnungsbetrug - Czaja will Pflegedienste stärker kontrollieren

Immer wieder ermittelt die Berliner Polizei gegen Betrugsfälle in der ambulanten Pflege. Erst im Dezember wurde wieder ein Abrechnungsbetrug aufgedeckt. Um unlautere Praktiken zu verhindern, will Berlins Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) die Pflegedienste nun stärker kontrollieren. Man dürfe die Anbieter aber nicht unter Generalverdacht stellen.

Berlins Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) will die Überwachung von Pflegediensten verstärken. Der "Berliner Morgenpost" (Sonntagsausgabe) sagte der CDU-Politiker, die
Senatsgesundheitsverwaltung wolle Instrumente entwickeln, "um schwarze von weißen Schafen zu trennen". Der Senator nannte es dabei "wünschenswert", eine Qualitätssteigerung in den Rahmenverträgen mit den Anbietern zu verankern.

Der Berliner Senator für Gesundheit und Soziales Mario Czaja (CDU) (Bild: dpa)
Berlins Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU)

Fast 1.000 Pflege-Einrichtungen in Berlin

Auch solle die Zusammenarbeit mit dem Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) verbessert werden. Czaja verwies auf einen im Dezember aufgedeckten Fall von Abrechnungsbetrug. Dabei seien in der Realität nie erbrachte Leistungen abgerechnet worden. Der Anbieter habe sich inzwischen vom Markt verabschiedet.

Ziel besserer Kontrollen sei aber nicht, die Branche unter einen Generalverdacht zu stellen: "Wir haben sehr viele gute Pflegedienste in Berlin, die wir schätzen und brauchen", sagte Czaja. Mit den Prüfungen solle nicht zum Ausdruck gebracht werden, dass den 570 ambulanten Pflegediensten und 400 stationären Einrichtungen in der Stadt misstraut werde. "Sondern wir stärken die guten Pflegedienste, indem wir schlechten oder solchen, die Leistungen abrechnen, die sie nicht erbracht haben, den Zugang zum Markt erschweren", sagte der Senator.

Nach Angaben Czajas wird für Berlin mit einer Erhöhung der Zahl der Pflegebedürftigen von gut 100.000 auf 170.000 im Jahre 2030 gerechnet.

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