Nach Vorwürfen gegen Dilek Kolat - SPD in Tempelhof-Schöneberg verschiebt Vorstandswahlen
Bei der SPD in Tempelhof-Schöneberg fliegen die Fetzen: Nachdem Mitglieder des Kreisverbandes schwere Vorwürfe gegen Kreischefin Dilek Kolat (SPD) erhoben haben, müssen die Vorstandswahlen auf Ende April verschoben werden. Die Senatorin wollte Ende März als Chefin des Kreisverbandes wiedergewählt werden. Doch ihre Unterstützer sollen Einfluss auf Mitglieder genommen und einer Delegierten sogar Gewalt angedroht haben.
Die Querelen im Berliner SPD-Kreisverband Tempelhof-Schöneberg haben jetzt auch die Terminplanung durcheinander gebracht: Die für Freitag geplanten Vorstandswahlen wurden um einen Monat auf den 26. April verschoben. Grund für die Verschiebung sind Vorwürfe gegen Senatorin Dilek Kolat (SPD). Die 47-Jährige führt den Kreisverband seit 2004. Ihr wird vorgeworfen, bei der Aufstellung der Delegierten Einfluss auf die Mitglieder in Friedenau genommen zu haben. Nun soll sich die Schiedskommission der Berliner SPD mit dem Vorfall befassen.
Kreisvorstand weist Vorwürfe zurück
"So kann man nicht mit innerparteilicher Demokratie umgehen", sagte der Vorsitzende des Ortsvereins Friedenau, Serge Embacher. Er wirft dem Kreisverband vor, bei der Wahl der Delegierten für die Vorstandswahlen unerlaubten Einfluss auf die Mitglieder genommen zu haben. Zudem habe jemand mitgewählt, der gar nicht in Friedenau wohne und somit nicht stimmberechtigt sei. Einer Frau, die sich darüber beschwert habe, sei Gewalt angedroht worden. 46 Genossen des Ortsverbandes hatten die Nominierung der Delegierten am 23. Februar in Friedenau angefochten. Er habe nun die Schiedskommission angerufen, sagte Embacher.
Dagegen sagte der stellvertretende Kreisvorsitzende, Frank Zimmermann, der Kreisvorstand habe vergangene Woche alle Vorwürfe geprüft.
"Der Kreisvorstand hat die Wahlanfechtung in allen Punkten zurückgewiesen. Die Vorwürfe haben sich nicht erhärtet." Da der Vorstand aber davon ausgegangen sei, dass Embacher die Schiedskommission anrufen werde, habe er vorausschauend den Wahltermin auf Ende April verschoben. So könnten alle Fristen eingehalten werden.
Engagierte Vermittlerin
Zuletzt hatte sich Kolat - Senatorin für Arbeit, Frauen und Integration - vor allem als Vermittlerin zwischen dem Senat und den Flüchtlingen auf dem Oranienplatz engagiert. Mitte März hatte sich die als durchsetzungsstark geltende SPD-Politikerin mit Flüchtlingsvertretern auf eine friedliche Räumung des Platzes geeinigt. Auch die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule soll freigemacht werden. Im Gegenzug will der Senat Unterkünfte zur Verfügung zu stellen und die Asylanträge einzeln prüfen. Allerdings sind nicht alle Flüchtlinge mit dem vorgeschlagenen Kompromiss einverstanden.
