Haushaltssperre aufgehoben - Grünes Licht für Radwege-Baustellen
Nichts ging mehr – Bauprojekte für den Radverkehr in Berlin lagen wegen einer Haushaltssperre monatelang auf Eis. Am vergangenen Mittwoch hat der Hauptausschuss im Abgeordnetenhaus die Sperre aufgehoben. Damit heißt es zwar grünes Licht für die Projekte, aber wie viel noch in diesem Jahr umgesetzt werden kann, ist fraglich.
Vier Millionen pro Jahr – so viel steht im Doppelhaushalt 2014/15 für die Verbesserung der Radverkehr-Infrastruktur in Berlin zur Verfügung. Geld, das für neue Radwege, Fahrradstreifen oder die Asphaltierung von Radwegen ausgegeben werden kann. So weit die Theorie. In der Praxis sieht das anders aus, denn bis vor Kurzem stockte es bei der Umsetzung geplanter Maßnahmen.
Der Grund: Im November vergangenen Jahres war ein Teil der Summe gesperrt worden. Die Abgeordneten wollten vom Senat zunächst genauer wissen, für welche Baumaßnahmen die Gelder veranschlagt wurden, bevor der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses am vergangenen Mittwoch die gesperrten 1,5 Millionen Euro pro Jahr wieder freigab. Der Senat hatte die gewünschten Antworten geliefert.
Klarheit über Notwendigkeit und Kosten also, gleichzeitig aber ein Zeitverlust für die Radverkehrsprojekte: "Drei Monate des Jahres sind für die Baumaßnahmen schwer aufzuholen", sagte der Landesvorstand des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs Berlin (ADFC), Bernd Zanke, rbb online. Es sei zudem bedauerlich, das trotz der Entsperrung der Gelder diese noch nicht sofort verfügbar seien.
55 Baumaßnahmen geplant oder in Vorbereitung
Insgesamt sollen in diesem und dem kommenden Jahr 55 Bauprojekte für den Radverkehr in den Berliner Bezirken umgesetzt werden. Zu den Maßnahmen, die in Bauvorbereitung oder bereits geplant sind, gehören der Ausbau von Radwegen, Radfahrstreifen oder die Asphaltierung von Wegen.
Auch wenn die Haushaltssperre für Verzögerungen gesorgt hat, sei der Berliner ADFC dennoch optimistisch, so Zanke. "Wir hoffen, dass noch alle Projekte von den Bezirken umgesetzt werden." Alle geplanten Maßnahmen dienten der Erhöhung der Verkehrssicherheit.
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hält die 55 Bauvorhaben in einer Liste fest. Insgesamt kommen dabei Kosten von 8,26 Millionen Euro zusammen.
Neue Radwege und ersehnte Radfahrstreifen
Die meisten Projekte gibt es demnach in Pankow: Hier sind acht Maßnahmen in Vorbereitung oder geplant. Dazu gehört etwa der Ausbau eines Radweges im Volkspark Schönholzer Heide – geschätzte Kosten: 400.000 Euro – oder Radfahrstreifen in der Danziger Straße auf beiden Seiten der Bötzowstraße (insgesamt geschätzte 600.000 Euro). Insgesamt ist Pankow der Bezirk mit den höchsten geschätzten Kosten mit 1,5 Millionen Euro.
Ebenfalls hohe Summen sind in Marzahn-Hellersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg veranschlagt – jeweils rund 850.000 geschätzte Euro. Ganz oben auf der Liste steht in Kreuzberg ein Radstreifen an der Skalitzer, beziehungsweise Gitschiner Straße an – für geschätzt 350.000 Euro. In Marzahn sollen in Alt-Kaulsdorf westlich der Chemnitzer Straße Radwege entstehen (Kostenpunkt 300.000 Euro).
In Neukölln kommt der kleinste geschätzte Betrag zusammen, hier steht zum Beispiel die Asphaltierung der Braunschweiger Straße und des südlichen Abschnitts der Richardstraße an (300.000 Euro).
