Raed Saleh bei einer SPD-Veranstaltung 2014 (Bild imago/IPON)

Saleh über Angriffe in Köln - "Wer unsere Werte mit Füßen tritt, hat hier nichts zu suchen"

Nach den Übergriffen auf Frauen in der Silvester-Nacht in Köln und anderen deutschen Städten wird heftig über den Umgang mit den Straftätern diskutiert. Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh fordert keinen "Kulturrabatt": Solche Taten seien zu ächten und zu bestrafen - die Herkunft der Täter sei ihm "schnuppe".

Der SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, hat gefordert, die Übergriffe in Köln konsequent strafrechtlich zu verfolgen. Im rbb sagte er am Freitag, solche Taten seien zu ächten und zu bestrafen - egal, woher die Täter kommen.

"Das was passiert ist, ist im Grunde genommen ein Angriff gegen unsere Werte, gegen unsere Demokratie." Es dürfe "keinen Kulturrabatt" geben, sagte er dem rbb-Inforadio. "Die Ereignisse, egal von wem sie da begangen worden sind, sie sind zu ächten. Sie sind zu bestrafen und notfalls muss der Gesetzgeber auch hart ran gehen und abschieben." Wer Integration wirklich wolle, so Saleh weiter, "muss auch die Integration schützen. Das heißt, diejenigen, die unsere Werte, unsere Kultur mit Füßen treten, diejenigen die straffällig werden, haben bei uns nichts zu suchen."

Mehr Respekt für Polizei

Saleh forderte erneut, dass man ehrlich über gemeinsame Werte diskutieren müsse. Dazu gehören seiner Meinung nach die "Gleichstellung der Rechte von Frau und Mann", eine "gewaltfreie Erziehung der Kinder". Zudem sollte man klarmachen, dass "wir keine Stellvertreterkriege wollen. Das heißt, dass Auslandskriege im Ausland bleiben und nicht auf unseren Straßen geführt werden."

Saleh beklagte außerdem einen Werteverfall in deutschen Städten. "Wir haben in Deutschland schon längst auch an vielen Stellen in den Städten einen Verfall von Werten, einen Verfall von Respekt. (...) Zum Beispiel, dass die Polizei angepöbelt wird, dass die Polizei beschimpft wird, haben wir nicht nur in Köln, sondern an vielen Orten in Deutschland. Ich fordere schon seit zwei Jahren konsequent eine Kampagne: Mehr Respekt gegenüber der Polizei (...) und ich muss sagen, das fordere ich dann von allen ein - egal ob Deutscher oder Migrant."

Schaffen wir das?

Saleh hob hervor, dass es eine große Leistung sei, eine Million Menschen aus anderen Kulturbereichen aufzunehmen. Allerdings müsse die Gesamtbevölkerung bei dem Prozess auch mitgenommen werden. Er bekräftigte die Aussage der Kanzlerin ("Wir schaffen das"), bemerkte aber auch, dass "so wie es gerade aussieht" das Miteinander und die Akzeptanz in der Bevölkerung gefährdet sei. Laut Saleh schaffe man es so garantiert nicht.  

Oderbrücke in Frankfurt (Oder) (Quelle: rbb/ Haase-Wendt)

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