Bianca Urban ist Bürgermeisterin in Märkisch Buchholz, der kleinsten Stadt in Brandenburg, (Quelle: rbb/Markus Wächter)
Video: rbb aktuell | 11.01.2016 | Ludger Smolka

Abwahlantrag nach Kritik an Gasförderung gescheitert - Bürgermeisterin von Märkisch Buchholz bleibt

Bianca Urban bleibt Bürgermeisterin in Märkisch Buchholz: Die Bürger sprachen ihr am Sonntag mit großer Mehrheit das Vertrauen aus. Urban war wegen der geplanten Gasförderung im nahen Naturschutzgebiet in die Kritik geraten. Sie war landesweit bekannt geworden, als sie sich im Wahlkampf gegen einen NPD-Kandidaten durchsetzte.

Die Abwahl von Bürgermeisterin Bianca Urban in Märkisch Buchholz (Dahme-Spreewald) ist am Sonntag gescheitert. Insgesamt 60,7 Prozent der Abstimmenden lehnten das Abwahlbegehren ab, die wie Verwaltung der kleinsten Stadt Brandenburgs mitteilte. Vier Fünftel der 700 wahlberechtigten Bürger beteiligten sich an der Abstimmung.

Initiative beklagt mangelnde Information

Eine Bürgerinitiative hatte das Abwahlbegehren angestrebt, weil Urban aus ihrer Sicht nicht energisch genug gegen die geplante Gasförderung im nahen Naturpark Dahme-Heideseen vorgegangen ist. Der französische Energiekonzern Engie Gas möchte das Gas unmittelbar am Rand des Parks, in einer Industrieanlage aufbereiten.

Eine der Initiatorinnen der Abwahl, Monika Stiehl, warf der Bürgermeisterin vor, sie informiere die Bürger nicht ausreichend:  "Seit einem halben Jahr und länger - seit einem dreiviertel Jahr - spricht sie nicht mehr mit uns", sagte Stiehl dem rbb. Das Abwahl-Begehren wurde eingeleitet, weil eine Umfrage unter den Einwohnern in Bezug auf die Gasförderung nach Meinung  der Bürgerinitiative von den Stadtverordneten nicht genügend berücksichtigt wurde.

Urban wehrt sich gegen Vorwürfe

Urban wehrte sich energisch gegen den Vorwurf undemokratischen Verhaltens. Dem rbb sagte sie, die Stadtverordneten hätten bezüglich der Gasförderung eine Mehrheitsentscheidung getroffen und dann einen ergebnisoffenen Prozess in Gang gesetzt, der auch eine Beteiligung der Bürger vorsehe: "In meinem Verständnis von Demokratie gehe ich davon aus, dass hier alles rechtens gelaufen ist."

Urban amtiert seit 2014 für die Wählergruppe "Buchholz: offen und bunt". Sie war landesweit bekannt geworden, als sie sich im Bürgermeisterwahlkampf gegen einen NPD-Kandidaten durchsetzte.

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