Synagoge der Jüdischen Gemeinde zu Berlin in der Oranienburger Straße (Quelle: dpa)

Joffe als Vorsitzender wiedergewählt - Fronten in der Jüdischen Gemeinde bleiben verhärtet

In der Jüdischen Gemeinde zu Berlin ist Gideon Joffe als Vorsitzender wiedergewählt worden  - allerdings unter Protest seiner Gegner. Das Oppositionsbündnis Emet hatte schon vor der ersten Sitzung des Gemeindeparlaments erklärt, dass es diese für unzulässig halte. Hintergrund sind Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahl der Gemeindevertreter im Dezember.

In der Jüdischen Gemeinde zu Berlin ist Gideon Joffe unter Protest der Opposition als Vorsitzender wiedergewählt worden. Die Wahl fand am Sonntagabend bei der ersten Sitzung des neuen Gemeindeparlaments statt. Das Oppositionsbündnis Emet hielt die Sitzung für unzulässig, weil aus seiner Sicht noch eine Wahlprüfung aussteht.

Hintergrund ist die Anfechtung der Wahl durch das Oppositionsbündnis "Emet" um Spitzenkandidat Sergey Lagodinsky. Emet kritisiert das Wahlverfahren und die Auszählungsergebnisse. Laut dem offiziellen Wahlergebnis hat die Wahlliste Koach des umstrittenen Gemeindevorsitzenden Gideon Joffe mit 13 Mandaten die Mehrheit der Sitze in der Repräsentantenversammlung der Jüdischen Gemeinde erhalten. Emet kam demnach auf acht Sitze. Um die 21 Sitze im Parlament der etwa 10.000 Mitglieder starken Gemeinde hatten sich 40 Kandidaten beworben.

Emet: Gemeinde verstößt gegen die Wahlordnung

Wie das oppositionelle Wahlbündniss noch vor der Sitzung am Sonntag mitteilte, soll sich inzwischen auch der Zentralrat der Juden mit dem Thema beschäftigt haben.

Laut Beschluss des Schiedsgerichtes des Zentralrates vom Freitag stehe das Ergebnis der Wahlen noch nicht fest. Deshalb verstoße die Einberufung der konstituierenden Sitzung der Repräsentantenversammlung gegen die Wahlordnung, hieß es in einer Pressemitteilung von Emet vor der Sitzung am Sonntag. Die größte jüdische Gemeinde in Deutschland und der Zentralrat wollten sich dazu am Sonntagnachmittag nicht äußern.

Ist die Entscheidung hinfällig?

Die Vorwürfe waren zuvor vom Wahlleiter und dem Gemeindevorstand als unbegründet zurückgewiesen worden. Daraufhin hatte sich Emet an den Zentralrat gewandt. Dessen Gericht halte die Einberufung der Repräsentantenversammlung für voreilig, heißt es in der Mitteilung des Oppositionsbündnisses, weil die Statuten der Gemeinde "unmissverständlich eine Wahlprüfung und eine verfahrensbeendende Entscheidung des Schiedsausschusses" verlangten, bevor das neue Gemeindeparlament zusammentreten kann.

Deshalb seien alle Entscheidungen, die am Sonntag auf der konstituierenden Versammlung gefällt werden, schwebend unwirksam, hieß es weiter in der Pressemitteilung, die etwa drei Stunden vor dem offiziellem Beginn der geplanten Sitzung des Gemeindeparlamentes verschickt worden war.

Oderbrücke in Frankfurt (Oder) (Quelle: rbb/ Haase-Wendt)

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