Der Landesvorsitzende Klaus Lederer (Die Linke, r) und Martin Delius, Fraktionsvorsitzender der Piratenpartei, unterhalten sich am 21.01.2016 zu Beginn eines Pressegesprächs zur künftigen Politik in Berlin (Quelle: Wolfgang Kumm/dpa)
Video: Abendschau | 21.01.2016 | Boris Hermel

Rätsel um Delius-Lederer-Treffen gelöst - 36 Ex-Piraten unterstützen jetzt die Linke

Jede Menge Spekulationen rankten sich um das Treffen von Ex-Pirat Martin Delius und Linken-Chef Klaus Lederer: zum Beispiel, dass Delius womöglich doch in die Partei eintritt. Das wird er vorerst nicht, wie sich am Donnerstagabend herausstellte. Aber er und mehr als 30 weitere Ex-Piraten-Politiker wollen die Linke nun unterstützen.

Unterstützung ja, Parteieintritt nein: 36 Ex-Piraten aus ganz Deutschland stehen der Partei Die Linke künftig zur Seite. Das kündigten der Vorsitzende der Berliner Piratenfraktion, Martin Delius, und der Berliner Linke-Vorsitzende Klaus Lederer am Donnerstagabend an. Unter den Politikern sind demnach Berliner Abgeordnete wie Oliver Höfinghoff und Simon Weiß und weitere Politiker aus der Hauptstadt. Ebenso dabei sind der NRW-Landtagsabgeordnete Daniel Schwerd, das frühere Mitglied im Bundesvorstand, Julia Schramm, und Florian Bokor, Ex-Vorstand Piratenpartei Sachsen, sowie ehemalige Piraten-Vorstände aus Trier und Bremen.

Über die genaue Zahl der Ex-Piraten, die nun die Linke unterstützen, gab es zunächst Verwirrung. Hatte es beim gemeinsamen Auftritt von Delius und Lederer noch geheißen, es seien 35, twitterte Delius später, es seien 36. Dem rbb sagte er, alle seien unter dem Label "Ex-Piraten" auf die Liste gekommen.

Delius, der im Dezember aus der Piratenpartei austrat, aber die Fraktion weiterhin leitet, wolle nicht in die Linke eintreten und auch nicht auf einer Liste bei der Abgeordnetenhauswahl kandidieren. Er sagte aber auch auf eine Frage zu seiner weiteren Planung über 2016 hinaus: "Ich kann für die Zukunft gar nichts ausschließen." Auch Lederer schloss eine direkte Mitarbeit von Delius irgendwann nicht aus.

Delius: "Wir sind persönlich zusammen gewachsen"

"Mit den Linken gibt es viele Kooperationen im Berliner Abgeordnetenhaus", sagte Delius dem rbb. "Wir haben uns auf Demos getroffen, gemeinsame Veranstaltungen gemacht, wir sind auch persönlich zusammen gewachsen. Insofern hat es sich ganz natürlich ergeben", führte er auf Radioeins aus. "Irgendwann haben wir uns gedacht, jetzt müssen wir mal transparent machen, dass wir uns im Prinzip einig sind." Die Frage nach den Grünen habe sich gar nicht gestellt, so der Fraktionschef der Piraten.

Der gemeinsame Pressetermin mit dem Berliner Linken-Vorsitzenden Lederer hatte im Vorfeld neue Spekulationen über die politische Zukunft von Piraten-Fraktionschef Delius ausgelöst. Die beiden Landespolitiker hatten zu einem besonderen Gespräch eingeladen: "Resümee und Ausblick ihrer politischen Arbeit" war das Thema. Die Beteiligten hatten sich im Vorfeld zu dem geplanten Inhalt des Gesprächs nicht äußern wollen.

"Darauf habe ich keine Lust"

Delius war im vergangenen Dezember aus der Piratenpartei ausgetreten. Die Frage, ob er als einer der bekanntesten Köpfe seiner Fraktion zu einer anderen Partei wechselt und womöglich bei der nächsten Wahl erneut kandidieren könnte, geistert seit geraumer Zeit durchs Abgeordnetenhaus.

Einen Wechsel in eine andere Partei schloss Delius im November in einem rbb-Interview aus. Darin erklärte er: "Ich würde mich unglaubwürdig machen, wenn ich mich jetzt einer anderen Partei anbiedere. Darauf habe ich keine Lust." Er werde sich bei der Abgeordnetenhauswahl 2016 weder für die Piraten noch für eine andere Partei um ein neues Mandat bewerben, so Delius damals.

Martin Delius hat sich als Vorsitzender des BER-Untersuchungsausschusses in Berlin parteiübergreifend Respekt erarbeitet. Der studierte Physiker bestätigte dem rbb, dass andere Parteien "immer mal wieder" um ihn geworben hätten. Für 2016 habe er sich vorgenommen, "Bewerbungen zu schreiben und mal schauen, wer mich nimmt".

Missbilligung für Wechsel zur FDP

Seinen Austritt bei den Piraten hatte Delius mit einem "klaren Rechtsruck der Partei" begründet - diese sei nicht mehr "die, für die ich einmal angetreten und gewählt worden bin".

Delius kritisierte dennoch frühere Mit-Piraten, die in eine andere Partei wechselten. Den ehemaligen Bundesvorsitzenden Bernd Schlömer und Sebastian Nerz warf Delius via Twitter vor, sie hätten mit ihrem Wechsel in die FDP "die Kontrolle über ihr Leben verloren".

Trotz des Parteiaustritts blieb Delius Fraktionsvorsitzender der Piraten im Abgeordnetenhaus. Dem rbb sagte er, das plane er auch zu bleiben. Von den 15 Abgeordneten in der Fraktion sind mittlerweile noch acht in der Partei. Am Wochenende will die Berliner Piratenpartei ihre Kandidaten für die Abgeordnetenhauswahl im September aufstellen. Nur fünf von 15 Mitgliedern der Fraktion wollen wieder antreten.

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