Kinderhort in Berlin (Quelle: imago/David Heerde)

Klausurtagung in Jena - SPD-Fraktion will Hortgebühren abschaffen

Nach den Kita-Gebühren sollen in Berlin auch die Gebühren für die Hortbetreuung an Grundschulen vollständig wegfallen. Eine entsprechende Resolution will die Hauptstadt-SPD an diesem Wochenende auf ihrer Klausurtagung in Jena beschließen. Derzeit müssen Eltern noch bis zu 243 Euro im Monat zuzahlen.

Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus will die Gebühren für die Hortbetreuung vollständig abschaffen. Auf ihrer Klausurtagung, die am Freitag beginnt, soll eine entsprechende Resolution beschlossen werden.

Geld soll aus dem Landeshaushalt kommen

Knapp 80.000 Kinder besuchen in Berlin Grundschulen mit einer Hortbetreuung am Nachmittag. Die Eltern müssen dafür, je nach Einkommen, bis zu 243 Euro im Monat zuzahlen. Diesen Eigenanteil will die SPD-Fraktion streichen. Das Geld - rund 66 Millionen Euro - soll aus dem Landeshaushalt kommen.

Die SPD-Fraktion will einen entsprechenden Beschluss an diesem Wochenende fassen. Die Abschaffung der Hortgebühren ist auch ein Signal mit Blick auf die Abgeordnetenhauswahl im September. SPD-Fraktionschef Raed Saleh hatte zuvor schon die vollständige Abschaffung der Kita-Gebühren durchgesetzt. Damit soll schrittweise ab diesem Sommer begonnen werden.

Klausurtagung bis Sonntag in Jena

Von Freitag bis Sonntag berät die 46-köpfige Fraktion unter Leitung ihres Vorsitzenden Saleh im thüringischen Jena über Arbeits- und Wirtschaftspolitik sowie eine Modernisierung der Verwaltung. Am zweiten Klausurtag will Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller über Berlin als Stadt der Arbeit zwischen Digitalwirtschaft, Industrie und traditionellen Berufen sprechen. Zu Gast wird unter anderen Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee sein.

Mit Informationen von Jan Menzel

Oderbrücke in Frankfurt (Oder) (Quelle: rbb/ Haase-Wendt)

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