Berlins Polizeipräsident Klaus Kandt (Quelle: imago / Archivbild)

Klaus Kandt im Innenausschuss - Polizeipräsident verteidigt Großeinsatz in Rigaer Straße

Berlins Polizeipräsident Klaus Kandt hat erneut den umstrittenen Polizei-Großeinsatz in der Rigaer Straße 94 Mitte Januar verteidigt: Es habe der gesamte Einsatzraum und nicht das einzelne Haus im Fokus gestanden. Außerdem hätten sich die Angriffe auf Polizisten in diesem Bereich gehäuft: "Das können wir so nicht länger hinnehmen."

Polizeipräsident Klaus Kandt hat den umstrittenen Polizeieinsatz in der Rigaer Straße im Januar erneut verteidigt. "Für diesen Einsatz stand nicht nur das Haus, sondern der gesamte Einsatzraum im Fokus", sagte Kandt am Montag im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses.

Deutliche Steigerung von Angriffen auf Polizisten

Ein Großaufgebot von rund 550 Polizisten hatte am 13. Januar ein Gebäude der Hausbesetzerszene in Friedrichshain durchsucht, nachdem ein Polizist zuvor von Anhängern der linken Szene angegriffen worden war. "Der Einsatz war folgerichtig, der Einsatz war notwendig, er hat meine hundertprozentige Unterstützung.  Ich dulde keine Rückzugsräume für Gewalttäter", hatte Innensenator Frank Henkel (CDU) dem rbb-Inforadio nach der Razzia gesagt. Inzwischen sorgt eine indirekte Morddrohung gegen den Innensenator für Aufregung.

Grüne, Linke und Piraten hatten denn Einsatz als nicht verhältnismäßig und überzogen kritisiert und warfen Innensenator Frank Henkel (CDU) vor, sich im beginnenden Wahlkampf für die Abgeordnetenhauswahl profilieren zu wollen.

"Wir haben in den letzten Jahren eine deutliche Steigerung von Angriffen auf Polizisten und Polizistinnen im Bereich Rigaer Straße gehabt", sagte Kandt. "Das können wir so nicht länger hinnehmen." In dem Gebäude seien neben Wurfgeschossen und Krähenfüßen auch Feuerlöscher sichergestellt worden. Einige der Feuerlöscher hätten sich später als Eigentum der Technischen Universität herausgestellt.

Rigaer Straße 94 als Dreh- und Angelpunkt

Das Wohnprojekt in der Rigaer Straße 94 gilt laut Berliner Verfassungsschutz als "wichtigste Institution der Berliner Anarcho-Szene". Dorthin sollen vier teils vermummte die Angreifer im Januar nach besagtem Angriff auf einen Bereitschaftspolizisten geflüchtet sein. Allein seit März 2015 musste die Polizei bis zu acht Mal zu größeren Einsätzen in der Rigaer Straße anrücken, dabei attackierten Autonome mehrfach Polizisten und bewarfen Streifenwagen mit Pflastersteinen und sogar mit Teilen von Gehwegplatten. 

Oderbrücke in Frankfurt (Oder) (Quelle: rbb/ Haase-Wendt)

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