Yanis Varoufakis (r) und Srecko Horvat bei der Gründung von DiEM (Democracy in Europe Movement) in Berlin (Quelle: dpa)
Video: rbb Aktuell | 09.02.2016 | Florian Eckardt und Dorit Knieling

Varoufakis stellt "Democracy in Europe Movement 2025" vor - "Es geht darum, neue Mauern zu verhindern"

Er will die Rückkehr zu Nationalstaaten und den Bau neuer Mauern verhindern. Der  ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis stellt am Dienstagabend seine neue Bewegung - die grenzüberschreitende pan-europäische Organisation "Democracy in Europe Movement 2025" - in der Berliner Volksbühne vor.

Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis will mit Mitstreitern aus ganz Europa eine neue Demokratiebewegung starten. Es handelt sich um eine linke, pan-europäische Demokratiebewegung mit dem Namen "Democracy in Europe Movement 2025" (DiEM25), die am Abend in der Berliner Volksbühne vorgestellt wird. "Der rasche Zerfall Europas muss gestoppt werden", sagte Varoufakis am Dienstagvormittag. Er warnte  vor einem neuen Nationalismus in Europa und einer Situation wie in den 1930er Jahren.

Es gehe ihm darum, die Rückkehr zu Nationalstaaten und zu neuen Mauern zu verhindern, sagte Varoufakis auch mit Blick auf die Flüchtlingskrise. Die EU-Institutionen hätten versagt in den vergangenen Monaten. Und jedes EU-Land sei auf den eigenen Vorteil bedacht. Die Lösung sei eine Demokratisierung der europäischen Institutionen sowie mehr Transparenz. Der Grieche betonte, es gehe ihm nicht darum, eine neue Partei aus einem bestimmten Land heraus zu gründen. Vielmehr gehe es um eine grenzüberschreitende Bewegung, die allen demokratischen Kräften offen stehe - auch wenn das utopisch klinge.

ARCHIV - Das Gebäude der Volksbühne wird am 04.09.2014 in Berlin am Rosa-Luxemburg-Platz am Abend angestrahlt. Foto: dpa

EU-Verfassung und Institutionen-Reform

Seine Mitstreiter ließen vorab bereits wissen, dass es ihr Ziel sei, Europa zu demokratisieren und die Vorherrschaft des Finanzkapitals zu brechen. Das will Varoufakis unter anderem durch eine umwälzende Reform der EU-Institutionen und einen verfassungsgebenden Prozess von unten erreichen. Zur Auftaktveranstaltung mit internationalen Politikern und Künstlern in der Berliner Volksbühne am Dienstagabend soll ein Manifest vorgelegt werden, das bereits im Internet abrufbar ist (Text auf Englisch).

Konkrete Arbeit beginnt am 10. Februar

Angekündigt hatte Varoufakis seine Pläne schon vor Monaten. Im Interview mit der Zeitung "neues deutschland" sprach sich Varoufakis für eine europäische Verfassung aus.  Ein Versuch, der Europäischen Union eine Verfassung zu geben, war in der Vergangenheit allerdings mehrfach gescheitert.

Varoufakis wendet sich auch gegen ein Erstarken von rechtem Gedankengut, wie er sagte. Die Linke müsse die Mittelschicht davor schützen, eine "Geisel der Faschisten und Nazis" zu werden. "Wer zu uns kommt, geht nicht zu Pegida", sagte er. Konkrete Strukturen opder Programme hat er für seine Bewegung allerdings noch nicht ausgearbeitet. Diese wolle er erst "ab dem 10. Februar" erarbeiten. Man wolle aber das Internet verstärkt nutzen und die Bewegung auch als App anbieten.

Bereits am Sonntag war Varoufakis in der Stadt. Er nahm an einer Veranstaltung der Blockupy-Bewegung aus Frankfurt in der TU Berlin teil.

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