Schild im Rathaus Charlottenburg: "Bitte klopfen und warten. Sie werden abgeholt" (Quelle: imago/Stefan Zeitz)
Audio: radioBerlin 88,8 | 12.01.2017 | Interview mit Sabine Smentek

Rot-Rot-Grün will mehr Online-Anträge möglich machen - Berliner Bürgerämter haben wieder mehr freie Termine

117 neue Vollzeitstellen in den Bürgerämtern der Hauptstadt bewirken, woran die Berliner kaum noch glauben konnten: Es gibt wieder freie Termine - sogar kurzfristig. Der rot-rot-grüne Senat will dafür sorgen, dass man in Zukunft mehr Anträge online stellen kann.

Wer auf der Homepage der Berliner Bürgerämter nach einem Termin suchte, sah bis vor wenigen Wochen nur Rot. In dieser Farbe sind alle Tage im Online-Kalender markiert, an denen keine Termine mehr verfügbar sind. Monateweit konnte man nach vorne blättern, ohne auf einen blau markierten Tag zu stoßen – einen mit freiem Termin. Seit Ende Dezember 2016 hat sich das geändert: Sogar noch für denselben Tag sind Termine frei. Blaue Tage im Januar und Februar gibt es reichlich.  

Der rot-rot-grüne Senat hat für den Bereich IT und Digitales eine eigene Staatssekretärin berufen: Sabine Smentek (SPD). Sie kümmert sich unter anderem um eine Vereinheitlichung der Hardware in den Bürgerämtern der unterschiedlichen Bezirke. Dem rbb sagte die Staatssekretärin am Donnerstag, die verbesserte Situation in den Bürgerämtern habe mit der neuen Software zu tun, die der vorige rot-schwarze Senat im Februar 2016 eingeführt hatte. Nach anfänglichen Schwierigkeiten habe die Software ein effizienteres Arbeiten möglich gemacht, so Smentek auf radioBerlin 88,8.

Noch 2017 kommt ein Online-Servicekonto für die Berliner

Auch die 117 neuen Vollzeitstellen, die in den Bürgerämtern geschaffen wurden, machen mehr Termine möglich. Rot-Rot-Grün will jetzt dafür sorgen, dass die Berliner seltener persönlich im Bürgeramt erscheinen müssen. "Die Berliner sollen in Zukunft mehr Anträge online stellen können", sagte Smentek weiter. Noch im laufenden Jahr will der Senat dafür ein Online-Servicekonto für alle Berliner einführen. Darüber sollen im Laufe der kommenden Jahre mehr und mehr Dienstleistungen wie Verlängerungen von Parkausweisen im Internet abgewickelt werden können.

Um das sogenannte "E-Government" voranzutreiben, habe der rot-rot-grüne Senat bereits mehr als 150 Rechtsverordnungen auf Länderebene so angepasst, dass die Bürger nicht mehr ins Bürgeramt kommen müssen. Für bestimmte Dienstleistungen, die zum Beispiel den Personalausweis oder den Reisepass betreffen, gebe es aber Bundesgesetze, die vorschreiben, dass ein persönliches Erscheinen nötig ist, betonte Sabine Smentek. Deshalb wird für manche Dienstleistungen auch in Zukunft der Gang zum Bürgeramt nötig bleiben.

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