Schulsanierung, Steglitz-Zehlendorf (Quelle: rbb)
Audio: Inforadio | 21.04.2017 | Nina Amin

Berliner Bezirk investierte zu wenig in Schulen - Sanierungsstau in Steglitz-Zehlendorf ist hausgemacht

Viele Schulen in Berlin sind nach dem Sparkurs der vergangenen Jahre marode - besonders viele in Steglitz-Zehlendorf. Doch warum ist dieser Bezirke so stark betroffen, wenn doch alle sparen mussten? Einen möglichen Grund liefern neue Zahlen.

Der Berliner Bezirk Steglitz-Zehlendorf hat in den vergangenen Jahren unterdurchschnittlich wenig Geld in die Sanierung von Schulen gesteckt. Das geht aus der Antwort der Senatsverwaltung für Finanzen auf eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Joschka Langenbrinck hervor. Zuerst hatte der "Tagesspiegel" darüber berichtet.  

Darin listet die Senatsverwaltung die Beträge auf, die die Bezirke in die Schulbauerhaltung seit 1997 hätten investieren sollen - auf der Grundlage der Gebäude-Wiederbeschaffungswerte und empfohlener Werte für den laufenden Erhalt. Dem gegenübergestellt wurden die Beträge, die die Bezirke tatsächlich investierten.

Wenig Geld unterschiedlich verteilt

Keiner der Berliner Bezirke steckte tatsächlich soviel Geld in den Schulerhalt wie eigentlich nötig gewesen wäre. Im Schnitt erfüllten die Bezirke den Sollwert mit 66,37 Prozent.

Von diesem Mittelwert weichen neben Steglitz-Zehlendorf unter anderem auch Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf deutlich nach unten ab. Überdurchschnittlich viel Geld in die Schulen steckten Lichtenberg und Pankow.

Langenbrinck kritisierte angesichts der Zahlen den Bezirk Steglitz-Zehlendorf. "Es gibt im Land Berlin die Regel, dass die Bezirke - die für die Schulgebäude verantwortlich sind - 70 Prozent ihrer Hochbau-Instandsetzungsmittel in ihre Schulen investieren müssen", erläuterte der SPD-Politiker. "Die Zahlen, die der Senat jetzt vorgelegt hat, zeigen eindeutig, dass unter anderem Steglitz-Zehlendorf weniger als diese 70 Prozent in die Schulgebäude investiert hat." Langenbrinck kommentierte, einige Stadträte hätten "offenbar den Ernst der Lage noch nicht so wirklich erkannt".

Cerstin Richter-Kotowski (CDU), Bezirksbürgermeisterin von Steglitz-Zehlendorf, wies hingegen den Vorwurf, ihr Bezirk habe nicht ausreichend in Schulen investiert, zurück. In den Zahlen aus der Anfrage werde über einen Zeitraum von 19 Jahren hinweg verglichen, betonte die Politikerin am Freitag im rbb. "Da ist soviel passiert in der Zwischenzeit, beispielsweise die Bezirksfusion, dass diese Zahlen nicht miteinander vergleichbar sind." Klar sei lediglich, dass Berlin zuwenig investiert habe, um die Sanierung in den Schulen kontinuierlich voranzutreiben.

Milliardenschweres Sanierungsprogramm beschlossen

Eine Erhebung der Bildungsverwaltung hat kürzlich ergeben, dass der Sanierungsstau in Steglitz-Zehlendorf am größten ist von allen Berliner Bezirken. Fast 343 Millionen sind hier nötig, um alle Schulen zu sanieren.

Als Gründe dafür wurden unter anderem fehlende Gelder genannt. Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf verwies aber auch die hohe Zahl an Altbauten. Schulen beklagten umständliche Antragsverfahren, so dass Gelder teils verfielen.

Inzwischen hat der Senat eine sogenannten Schulbauoffensive beschlossen: Für die Sanierung maroder Schulen und Neubauten sollen allein im laufenden Jahr 830 Millionen Euro fließen. Insgesamt umfasst das auf zehn Jahre ausgelegte Schulbauprogramm von Rot-Rot-Grün 5,5 Milliarden Euro.

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) hat jedoch angekündigt, die Mittel würden "gerecht" in den Bezirken investiert, nicht nur in denen mit dem größten Bedarf. Bezirke, die sich in den vergangenen Jahren bemüht hätten um ihre Schulbauten sollten keine Nachteile haben.

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