Michael Müller auf dem 16. Hoffest (Quelle: rbb)

Video: Abendschau | 31.05.2016 | Ulli Zelle - Zu Gast bei Michael Müller

Mehr als 3.000 Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Kultur sind auf dem 16. Hoffest im Roten Rathaus. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller muss das Fest in diesem Jahr jedoch mehrmals verlassen, um sich im Kanzleramt mit Angela Merkel und allen Ministerrpäsidenten zu einem Sondergipfel über erneuerbare Energien zu treffen.

AFD Landeschef Alexander Gauland (Quelle: rbb)

"Dabei mag das Zitat gefallen sein" - Gauland relativiert Boateng-Äußerung erneut

Vertraulich oder nicht vertraulich? Der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" soll AfD-Politiker Gauland gesagt haben, dass "die Leute" Boateng als Fußballspieler gutfinden würden, aber "sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben." Gauland wirft der Zeitung vor, seine vertraulichen Worte verfälscht zu haben. Ein "FAS"-Redakteur weist das zurück.

Bildergalerien aus Politik und Gesellschaft

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Leo-Lionni-Schule in Berlin (Quelle: imago/Christian Thiel)

Pilotprojekt beschlossen - Senat will Schulen schneller bauen

Die Zahl der Schüler in Berlin steigt drastisch - auch wegen der vielen Flüchtlingskinder. Daher muss die Stadt neue Schulen bauen. Bislang dauert das acht bis neun Jahre. In einem Pilotprojekt soll nun getestet werden, ob der Bau nicht auch in vier bis fünf Jahren möglich ist.

Archivbild: Kinder laufen den Flur einer sanierungsbedürftigen Grundschule entlang (Quelle: imago/Rolf Zöllner)

Armut in Deutschland - Fast jedes dritte Berliner Kind lebt von Hartz IV

Wenn jede ungeplante Ausgabe eine finanzielle Herausforderung ist: Bundesweit ist jedes siebte Kind mit seiner Familie auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen. In Berlin ist sogar jedes dritte Kind betroffen. Während hier die Zahlen gestiegen sind, kann Brandenburg einen Rückgang verzeichnen.

Polizisten mit Hunden begleiten die "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" in Berlin (Quelle: dpa)

Zahlreiche Stellen unbesetzt - Berliner Polizei in Personalnöten

Die Berliner Polizei geht auf dem Zahnfleisch - so könnte man die aktuellen Zahlen interpretieren, die von der Innenverwaltung mitgeteilt wurden. Demnach sind aktuell 525 Stellen bei der Polizei unbesetzt, weitere 1.121 Beamte sind dienstunfähig. Und die einsatzbereiten Polizisten schieben einen Berg von einer Million Überstunden vor sich her.

Julia Schramm (Quelle: imago/Sven Simon)

Interview | Politologin Julia Schramm - "Humor kann ein gutes Ventil sein"

Beleidigungen im Internet nehmen zu - das kann Julia Schramm auch aus eigener Erfahrung sagen. Die Referentin für „Hate Speech“ bei der Amadeu-Antonio-Stiftung ist sehr aktiv in den sozialen Medien und wird immer wieder selbst zur Zielscheibe für Hassmails. Sich darüber lustig machen - das hilft, sagt sie. Aber immer klappt das nicht.  

Weitere Meldungen

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  • Der Fraktionsvorsitzende der AfD in Brandenburg, Alexander Gauland, spricht am 08.03.2016 in Potsdam (Brandenburg) während einer Pressekonferenz im Landtag. (Quelle: dpa)

    Wirbel um Aussagen des Brandenburger AfD-Chefs 

    Gauland schließt nicht aus, dass Name Boateng fiel

    In einem Interview soll der Brandenburger AfD-Chef Gauland gesagt haben, Jerome Boateng werde als Spieler der Nationalmannschaft geschätzt - aber als Nachbarn wolle man ihn nicht haben. Das löste viel Entrüstung aus. Gauland selbst bestritt zunächst, Boateng beleidigt zu haben. Später sagte er dann, der Name könne gefallen sein.

  • Illustration: Ein Schüler mit Kippa schaut in ein jüdisches Gebetsbuch. (Quelle: dpa)

    Konflikt mit Jüdischer Gemeinde über Subventionen 

    Berliner SPD erwägt Änderung des Staatsvertrags

    Im Streit um die Subventionen für die Jüdische Gemeinde zu Berlin hatte die Gemeinde vor Gericht einen Sieg errungen: Demnach muss sie Unterstützung bekommen, ohne dem Senat vorher einen Wirtschaftsplan vorzulegen. Die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus erwägt nun eine Änderung des zugrunde liegenden Staatsvertrags. 

  • Eine Lehrerin schreibt an eine Schultafel: 1./2. Stunde fällt aus!! (Quelle: dpa)

    Video: Abendschau | 28.05.2016 | Dagmar Bednarek 

    Wachsende Schülerzahlen führen in Berlin zu Lehrermangel

    Der Lehrermangel an Schulen in Berlin ist schon seit längerem bekannt. Es fehlen Studienplätze und gleichzeitig sieht sich die Politik mit rapide wachsenden Schülerzahlen konfrontiert. Kann das Problem allein mit zugereisten Lehrkräften und Quereinsteigern gelöst werden?

  • Sicherheitsübung der Anti-Terror-Einheit der Bundespolizei, BFE+, bei einem Besuch von Bundespräsident Joachim Gauck am 28.01.2016 in Ahrensfeld (Quelle: imago/Wassilis Aswestopoulos)

    rbb exklusiv 

    GdP sieht Berlin nicht für Katastrophenfall gerüstet

    Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) schlägt Alarm: Der Berliner Katastrophenschutz ist nach Ansicht des GdP-Experten Oliver Mertens "in bestimmten Teilen katastrophal", wie er der rbb-Abendschau sagte. Innensenator Henkel dagegen hält die Hauptstadt für "relativ gut vorbereitet".

  • Der Regierende Bürgermeister von Berlin und SPD-Parteichef Michael Müller spricht am 27.05.2016 auf dem Parteitag (Quelle: imago/Christian Ditsch)

    Parteitag der Berliner Sozialdemokraten 

    Müller will AfD aus Berliner Politik raushalten

    Mit dem Schwerpunktthema bezahlbarer Wohnraum zieht die Berliner SPD in den Wahlkampf zur Abgeordnetenhauswahl im September. Einstimmig verabschiedeten die Delegierten am Freitagabend das Wahlprogramm. Der AfD sagte Parteichef Michael Müller den Kampf an.

  • 11 BrandenburgTrend Freundschaft Polen; Quelle: rbb/grafik

    BrandenburgTrend Mai 2016 - Teil II 

    Freundschaft zu Polen ist den Brandenburgern wichtig

    Die Nähe zu Polen ist ein wichtiger Faktor für die Brandenburger Politik. Auch wirtschaftlich und kulturell herrscht reger Austausch zwischen beiden Ländern, die vielen Pendler machen das deutlich. Große Bedeutung haben die freundschaftlichen Beziehungen zu Polen auch für die Bürger - das zeigt der aktuelle BrandenburgTrend.

    Der BrandenburgTrend ist eine Zusammenarbeit von Brandenburg Aktuell und der Märkischen Oderzeitung.

  • Siedlungsstern (Bild: rbb)

    Landesplanungskonferenz von Berlin und Brandenburg 

    Kein Wildwuchs, sondern Wachstum in geordneten Bahnen

    Die Hauptstadtregion soll wachsen, aber in wohl geordneten Bahnen - darauf hat sich die gemeinsame Landesplanungskonferenz der Länder Berlin und Brandenburg am Freitag in Potsdam verständigt. Auch bei der Übernahme von Flüchtlingen lenkt Brandenburg ein und will Berlin bis zu 1.000 Asylsuchende abnehmen. Ein Streitpunkt bleibt die Braunkohle.

  • Bei einem Anschlag auf Büroräume des AfD-Politikers Andreas Wild versprühten unbekannte Täter rote Farbe. (Quelle: Büro Wild)

    Staatsschutz ermittelt 

    Farbanschlag auf Geschäftsräume von AfD-Politiker Wild

    Nach Beatrix von Storch und Alexander Gauland ist nun auch der AfD-Politiker Andreas Wild Opfer eines Farbanschlags geworden. Unbekannte Täter schlugen offenbar die Scheibe seiner Geschäftsräume in Berlin-Lichtenberg ein und versprühten rote Farbe. Wie der Vize-Chef der AfD Steglitz-Zehlendorf sagt, glaubt er den Grund für den Anschlag zu kennen.

  • Wünsdorf - Erstaufnahmelager für Flüchtlinge auf dem ehemaligen Militärgelände, Foto (c): rbb/Magdalena Bienert

    Vorraussichtlicher Umzug am 1. Juli 2016 

    Flüchtlinge aus Berlin ziehen nach Wünsdorf

    Es ist bundesweit die erste Übernahme von Flüchtlingen zwischen zwei Bundesländern: Berlin und Brandenburg haben sich darauf geeinigt, dass ab Juli 2016 bis zu 1.000 Flüchtlinge aus Berliner Erstaufnahmeeinrichtungen nach Brandenburg umziehen. Auch auf einen Wohnort haben sich die Länder verständigt.

  • Die AfD-Parteivorsitzende Frauke Petry lacht am 30.04.2016 beim 5. AfD Bundesparteitag in Stuttgart (Quelle: dpa)

    Kommentar | Katholikentag in Leipzig 

    Die Ausgrenzung nutzt nur der AfD

    Auf dem Katholikentag dürfen AfD-Politiker nicht mitdiskutieren. Damit haben die Kirchenobereren das Gegenteil von dem erreicht, was sie beabsichtigt haben: Denn in der Vorberichterstattung nahm diese Debatte zum Teil mehr Platz ein als das Kirchenereignis selbst. Ein Kommentar von Olaf Sundermeyer.

  • Die Registrierungsstelle für Flüchtlinge an der Bundesallee in Berlin-Wilmersdorf am 15.10.2015 (Quelle: imago/Thomas Lebie)

    Aufträge an Sicherheitsdienst  

    Ex-Mitarbeiter des Lageso wegen Bestechlichkeit angeklagt

    Ein ehemaliger Referatsleiter des Lageso soll einem bestimmten Sicherheitsdienst Aufträge zugewiesen haben. Die Staatsanwaltschaft hat ihn deshalb wegen Bestechlichkeit angeklagt. Bei dem 48-Jährigen wurden unter anderem 51.000 Euro in bar gefunden.

  • Ein Hund sitzt angeleint auf dem Steinboden und wartet auf sein Herrchen oder Frauchen (Quelle: imago/Steinach)

    Neues Berliner Hundegesetz verzögert sich 

    "Bello-Dialog" ufert aus

    Drei Jahre lang arbeitete Berlins Justizsenator Thomas Heilmann an einem neuen Hundegesetz, es ist eines seiner wichtigen Vorhaben. Doch der "Bello-Dialog" droht nun zu einem endlosen Palaver zu werden: Die SPD sieht noch Klärungsbedarf - damit ist fraglich, ob das Gesetz vor der Wahl überhaupt noch verabschiedet werden kann.

  • Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller beim SPD-Parteitag (Quelle: imago)

    Parteitag beschließt Wahlprogramm  

    Berliner SPD sucht den Wahlkampfschlager

    Ganz so schlimm wie die Bundes-SPD sind die Berliner Genossen nicht gebeutelt, aber rosig sieht's vier Monate vor der Abgeordnetenhauswahl auch nicht aus. Immerhin steht mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller der Spitzenkandidat fest. Was die SPD noch dringend braucht, sind ein paar Wahlkampfschlager. Von Jan Menzel

  • Der Eulen-Spielplatz in Pankow wird erst im Herbst 2016 eröffnet. (Quelle: rbb Fernsehen/Abendschau)

    Video: Abendschau | 26.05.2016 | Raphael Jung 

    Eulen-Spielplatz Pankow öffnet erst im Herbst

    Die Kinder im Florakiez in Pankow sehen ihn jeden Tag - aber darauf spielen dürfen sie nicht. Denn der frisch sanierte Eulen-Spielplatz ist noch bis zum Herbst geschlossen. Grund: Die anliegenden Baustellen sind noch nicht ausreichend gesichert. Die Anwohner sind verärgert.

  • Windräder und Kirche bei Beerfelde (Oder-Spree) in Brandenburg (Quelle: imago/Christian Kielmann)

    Vereinbarung unterzeichnet 

    Windkraft-Branche verspricht 1.000 Meter Abstand

    Die Windkraft-Branche hat schriftlich zugesagt, dass in Brandenburg ein Mindestabstand von 1.000 Metern zur nächsten Wohnsiedelung eingehalten wird. Eine entsprechende Selbstverpflichtung wurde am Donnerstag unterzeichnet. Der Volksinitiative "Rettet Brandenburg" reicht das jedoch nicht aus.  

  • Tweet zum BER (Bild: rbb|24)

    Reaktionen auf "BER erst 2018?" im Netz 

    Blingbling, Schalke & Psychospielchen

    Die Frage des Tages ist eigentlich nicht, wann der Flughafen BER denn nun wirklich eröffnet, sondern: Sind alle BER-Witze schon erzählt? Kann sein, kann aber auch nicht sein: Bei Twitter gibt es auf jeden Fall immer wieder witzige Anekdoten.

  • Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (li.) und Polizeipräsident Hans-Jürgen Mörke (Quelle: dpa)

    Mitarbeiter von Polizei und Feuerwehr unter Verdacht 

    "Ein unangenehmer Sachverhalt"

    Zunächst war es nur der Justizminister: Helmuth Markov (Linke) hatte einen landeseigenen Transporter genutzt, um sein Motorrad zu transportieren. Zweckentfremdung oder sogar Korruption scheint es aber auch bei Polizei und Feuerwehr in Brandenburg zu geben. Am Donnerstag schaltete Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) den Staatsanwalt ein.

  • Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Die Linke) sitzt am 27.04.2016 in Potsdam (Brandenburg) während einer Sitzung des Landtages auf der Regierungsbank. (Quelle: dpa/Ralf Hirschberger)

    Starke Umfragewerte für AfD 

    Brandenburger Regierungsparteien sind besorgt

    20 Prozent für die AfD in Brandenburg. Diese Werte bereiten vor allem der Linken Sorge - die wurde von der AfD nun in der Wählergunst überholt. Auch die SPD spricht von "erschreckenden" Werten, die CDU von einer "herben Klatsche" für SPD und Linke. Die AfD sieht sich indes als angeblich einzige Partei, die sich um die Menschen kümmert.

  • ARCHIV - Weiße Kreuze sperren am 09.10.2012 in Schönefeld (Brandenburg) die südliche Startbahn am zukünftigen Hauptstadtflughafen (BER). Foto: dpa

    Nutzer-Mail zum BER | "Stichwort: Dezentralisierung" 

    In vier einfachen Schritten zum BER

    Jetzt wird der BER schon wieder verschoben! Wie sollen wir darüber noch seriös berichten?! Gott sei Dank haben wir aufmerksame und kreative Nutzer, die uns dabei auf die Sprünge helfen. Denn es gibt einen Weg. Wir haben die Lösung nur vor lauter Auflösung nicht gesehen: Ab sofort wird nicht mehr gebaut – sondern verbunden.

  • Polizisten nehmen am 14.05.2016 bei Spremberg, Deutschland nach dem Sturm auf das Braunkohlekraftwerk Schwarze Pumpe Aktivsten fest. (Quelle: imago | Markus Heine)

    Nach Blockade des Kraftwerks Schwarze Pumpe 

    Politik streitet über Polizeieinsatz bei Braunkohle-Protest

    Der Polizeieinsatz am Pfingstwochenende gegen Braunkohle-Gegner in der Lausitz ist zum Zankapfel zwischen Regierung und Opposition geworden. Innenminister Schröter verteidigte das Vorgehen der Sicherheitskräfte als angemessen. Die CDU hält den Einsatz hingegen für zu lasch und fordert mehr Härte.

  • Chorprobe in einem Flüchtlingswohnheim in Hannover (Quelle: imago/epd)

    Integration von Flüchtlingen 

    Brandenburg macht 300.000 Euro für Kulturprojekte locker

    Auf der Theaterbühne, im Chor oder beim Tanzen: Viele Kultureinrichtungen in Brandenburg haben Programme aufgelegt, die Flüchtlingen bei der Integration helfen sollen. 42 dieser Projekte bekommen nun vom Land eine Förderung.

  • Eine Ausbilderin und ein Flüchtling in der Berliner Ausbildungsinitiative Arrivo (Quelle: imago/Markus Heine)

    "Traumpapier" ohne Konzept  

    Opposition kritisiert Berliner "Masterplan Integration"

    Ein Maßnahmenpaket für 390 Millionen Euro hat der Berliner Senat für die Integration von Flüchtlingen entworfen. Im Abgeordnetenhaus aber stößt der "Masterplan Integration und Sicherheit" auf wenig Gegenliebe, die Opposition kritisierte ihn als unkonkret und ohne Konzept.  

  • Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) spricht am 22.04.2016 in Berlin bei einer Pressekonferenz nach einer Sitzung des Aufsichtsrats der Flughafen Berlin-Brandenburg GmbH (Quelle: dpa/Britta Pedersen)

    Flughafen Berlin-Brandenburg 

    Müller schließt BER-Eröffnungstermin 2018 nicht mehr aus

    Bislang hatte sich Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) zuversichtlich gezeigt, dass der BER wie geplant Ende 2017 eröffnen kann. Doch angesichts neuerlicher Verzögerungen leitet Müller nun die verbale Kehrtwende ein.

  • Die Berliner Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach (Quelle: dpa/Bernd von Jutrczenka)

    Kleine Mängel in Wahlsoftware VOIS 

    Landeswahlleiterin lässt Software durchgehen

    Der erste Test verlief noch reichlich ruckelig. Inzwischen aber ist die neue Software VOIS für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus einsatzbereit - trotz kleiner Macken. Das sagt die Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach. In den nächsten Wochen soll aber noch nachgebessert werden. Derweil werden auch noch knapp 7.000 Wahlhelfer gesucht.

  • Muslimische Frau mit Kopftuch (Foto: dpa)

    Wie ein Berliner Wissenschaftler über Muslime denkt 

    Zurück ins Pfefferland

    Museltante, Muselmanen, verpacktes Vieh - so werden Muslime häufig auf Pegida-Veranstaltungen oder rechten Aufmärschen herabgewürdigt. Doch derartige Töne schlägt auch ein Berliner Hochschullehrer an. Auf seiner eigenen Webseite verbreitet der Diplom-Mathematiker Wolfgang Hebold seine - wie er es nennt – islamkritischen Thesen. Von Adrian Bartocha und Jo Goll

  • Eingang des RAW-Geländes (Quelle: dpa)

    Reaktion auf Anwohner-Proteste 

    Sonderstaatsanwalt für RAW-Gelände eingesetzt

    Auf dem RAW-Gelände wird nach wie vor gedealt, geklaut und geschlagen - obwohl die Polizei ihre Präsenz hier deutlich verstärkt hat. Die Anwohner haben es satt und fordern: Ein Sonder-Staatsanwalt muss her. Nun hat Justizsenator Heilmann diese Forderung erfüllt. Doch das allein kann die Probleme nicht lösen.

  • Brandenburgs AfD-Chef Gauland während einer Demonstration unter dem Motto "Asyl braucht Grenzen" Ende November 2015 in Berlin (Quelle: imago/Christian Mang)

    Kommentar | AfD in Brandenburg 

    Auf dem Weg zur Volkspartei

    Der BrandenburgTrend zeigt die rechtspopulistische AfD mit 20 Prozent als drittstärkste Partei im Land, noch vor der Linken. Das überrascht nicht. Ist die AfD schließlich parlamentarischer Ausdruck dessen, was viele denken, die sich bislang nicht vertreten fühlten. Die AfD schickt sich an, die angestammte Rolle der Linken einzunehmen. Von Olaf Sundermeyer

  • Der Tower des BER in Schönefeld hinter gelbem Raps (Quelle: dpa)

    Neue Verzögerungen bei Berliner Flughafenbau 

    Und wieder gehen Terminpläne am BER in Rauch auf

    Vier Jahre und sechs Monate: So lange ist der BER bereits im Verzug mit seiner Eröffnung. Und es könnte noch mehr werden: Laut Bauordnungsbehörde braucht die Flughafengesellschaft länger als erwartet dafür, Szenarien für den Fall eines Feuers im unterirdischen Tunnel durchzuspielen.

  • Blick vom polnischen Ufer der Oder, über Sandbänke die vom Niedrigwasser des Flusses frei liegen, auf den Grenzübergang Stadtbrücke nach Frankfurt (Oder). (Quelle: dpa)

    Oberstaatsanwalt über rassistische Attacke 

    Anfeuerer in Frankfurt (Oder) gehören wohl zur Trinkerszene

    Es waren keine zufällig anwesenden Passanten, die den Angriff auf vier Ausländer in Frankfurt (Oder) am Montag mit rassistischen Parolen anfeuerten - es waren "Personen, die dort regelmäßig sitzen und den Tag damit verbringen, Alkohol zu sich zu nehmen". Das stellte Oberstaatsanwalt Ulrich Scherding jetzt klar.

  • 01 Sonntagsfrage BrandenburgTrend Mai 16; Quelle: rbb/Grafik

    BrandenburgTrend Mai 2016 

    AfD überholt die Linke in der Gunst der Brandenburger Wähler

    Die Stimmung auf Bundesebene und die Erfolge der AfD bei den letzten Wahlen machen sich auch in Brandenburg bemerkbar: 20 Prozent der Wahlberechtigten würden am Sonntag AfD wählen - erstmals zieht die Partei im BrandenburgTrend damit an den Linken vorbei.

    Der BrandenburgTrend ist eine Zusammenarbeit von Brandenburg Aktuell und der Märkischen Oderzeitung.