Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam am 07.12.2016. Der Kasseler Stadtbaurat Christof Nolda scheiterte bei der Wahl zum Baubeigeordneten. (Quelle: rbb / Brandenburg aktuell)

Gescheiterte Baudezernenten-Wahl - Ist Potsdam nicht regierbar?

Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) ist blamiert: Sein Kandidat für den Posten des Baubeigeordneten - ein Grüner - scheitert krachend in der Wahl. Daraufhin steigen die Grünen aus der Koalition aus. Die Regierungszukunft sieht unsicher aus. Von Tim Jaeger

Bildergalerien aus Politik und Gesellschaft

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Michael Müller, Ramona Pop, Klaus Lederer (Quelle: dpa/rbb)

Start von Rot-Rot-Grün in Berlin - Bleibt alles anders

Nach fünf Jahren Rot-Schwarz heißt es nun Rot-Rot-Grün in Berlin. Es ist die Premiere eines Bündnisses, das sich eigentlich niemand gewünscht hatte - schon gar nicht der Regierende Michael Müller. Nun aber müssen SPD, Linke und Grüne zeigen, dass sie auch als Trio funktionieren. Von Thorsten Gabriel

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller im Jahr 2015 (Quelle: dpa/Jörg Carstensen)

Fakten über Berlins Regierenden - "Müller, Erdmännchen"

Wo wohnt eigentlich der Regierende, wieviel Urlaub hat der Mann, wohin führt seine erste Dienstreise und wie können Sie ihn erreichen? Nützliche Fakten zu dem Politiker, der die Hauptstadt unter seinen Fittichen hat: Michael Müller. Von Susanne Gugel

Weitere Meldungen

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  • Müller stellt Senatoren vor (Quelle: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa)

    Personal für Rot-Rot-Grün 

    Das sind die Senatoren und Staatssekretäre der Berliner SPD

    Wer wird was in Berlins erster Dreierkoalition? Der alte und voraussichtlich neue Regierende Bürgermeister Müller (SPD) hat jetzt neben den Vorschlägen für die Senatoren-Posten auch die der Staatssekretäre bekanntgegeben. Einige Namen kennt man, andere nicht.

  • Der ehemalige Brandenburger Landtagsabgeordnete Peer Jürgens (Die Linke, M) unterhält sich am 18.10.2016 im Amtsgericht in Potsdam (Brandenburg) vor Prozessbeginn mit seinen Anwälten Marlen Block und Norman Lenz (Quelle: dpa/Bernd Settnik)

    Teilgeständnis im Betrugsprozess gegen Linke-Politiker 

    "Für dieses Handeln schäme ich mich heute"

    Überraschung im Amtsgericht: Der ehemalige Linken-Landtagsabgeordnete Peer Jürgens hat ein Teilgeständnis abgelegt. Er steht seit Mitte Oktober vor Gericht, weil er sich bei der Landtagsverwaltung in zehn Jahren 87.000 Euro erschlichen haben soll. Von Lisa Steger

  • Symbolbild: Schüler und Schülerinnen nehmen aufmerksam am Unterricht teil. (Quelle: contrastwerkstatt/Fotolia)

    Interview mit Tom Erdmann 

    "Pisa-Studien bringen seit Jahren kaum neue Erkenntnisse"

    Deutschland steht im weltweiten Schulvergleichstest "Pisa 2015" im vorderen Drittel. Doch Tom Erdmann, Berliner GEW-Vorsitzender, hält Pisa für wenig aussagekräftig. Denn vieles, was wichtig für eine Wertegemeinschaft sei, könne mit solchen Tests nicht erfasst werden.

  • Illustration: Rot-schwarze Koalition - Ölfarben in schwarz und rot quellen aus Tuben heraus (Bild: dpa)

    Letzte Sitzung des rot-schwarzen Senats in Berlin 

    Nach zehn Minuten war Schluss

    Fünf Jahre, 228 Sitzungen und 3.588 Themen hat der SPD-CDU-Senat in Berlin hinter sich gebracht. "Faul waren sie nicht", sagt Senatssprecher Schodrowski. Zum Abschied hatte man sich am Dienstag aber dann nicht mehr viel zu sagen.

  • Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh (l), und der Regierende Bürgermeister von Berlin und Vorsitzende der Berliner SPD, Michael Müller, kommen am 05.12.2016 in Berlin zum Landesparteitag ihrer Partei (Quelle: dpa/Klaus-Dietmar Gabbert)

    Auf Landesparteitag  

    Berliner SPD stimmt Koalitionsvertrag zu

    Die Partei-Basis der Berliner SPD hat dem rot-rot-grünen Koalitionsvertrag am Montagabend zugestimmt. Bei einem Parteitag in Mitte votierten 213 der anwesenden 243 Delegierten für das Regierungsprogramm. Damit fehlt nur noch das Votum der Linken.

  • Blick in das Hauptterminal des Flughafens BER, fotografiert am 12.10.2016 auf der Baustelle des Hauptstadtflughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER) in Schönefeld (Brandenburg) (Quelle: dpa/Patrick Pleul)

    Sonderausschuss | Keine Nachbesserung beim Schallschutz 

    Erneute Zweifel an "pünktlicher" Inbetriebnahme

    Es bleibt eine unendliche Geschichte: Bei der Sonderausschussitzung im brandenburgischen Landtag spricht Flughafenchef Mühlenfeld davon, dass eine BER-Eröffnung 2017 nur "geringe Chancen" habe. Auch andere Baustellen sind weiter offen.

  • Grünenpolitiker Dirk Behrendt, Berlins künftiger Justizsenator (Quelle: dpa/Ipon)

    Grüne: Neue Strafregelung für Fahrscheinbetrug 

    Schwarzfahrer sollen nicht mehr ins Gefängnis

    Hunderte Menschen sitzen derzeit in Berliner Gefängnissen, weil sie Rechnungen nicht beglichen haben. Viele davon wurden mehrfach beim Schwarzfahren erwischt. Berlins künftiger Justizsenator Behrendt will das ändern - und hat auch schon eine Idee, was sie statt der Haft tun sollen.

  • Eine Lehrerin und ein Schüler in einem Klassenzimmer (Bild: colourbox.com)

    Lehrerausbildung für Naturwissenschaften in Berlin 

    Macht bitte die Schulbücher zu - wir gehen raus!

    Es ist wieder Pisa-Zeit: Am Dienstag werden die Ergebnisse der neuen Studie vorgestellt. Die Naturwissenschaften sind diesmal Schwerpunkt des internationalen Leistungsvergleichs. Wie gut werden eigentlich Lehrer in Berlin ausgebildet? Von Kirsten Buchmann

  • Altanschliesser (Quelle: rbb/Brandenburg aktuell)

    Video: Brandenburg aktuell | 05.12.2016 | Andreas Hewel 

    Wasserverband erzürnt Altanschließer in Schönefeld

    Vor fast einem Jahr entschied das Bundesverfassungsgericht, dass erhobene Beiträge für Wasseranschlüsse vor dem Jahr 2000 verfassungswidrig sind. Einige Wasserverbände zahlen bereits zurück. Manche aber weigern sich - und das wird von den meisten Bürgermeistern der Gemeinden mitgetragen.

  • Hinterhof am Straussbergerplatz (Quelle:rbb/Abendschau)

    Video: Abendschau | 05.12.2016 | Heike Bettermann 

    Schatten für die Platte

    In der Friedrichshainer Krautstraße will die Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) ihren Bestand von DDR-Wohnblöcken in den kommenden Jahren mit Neubauten verdichten. Zehngeschossige Häuser mit insgesamt 64 Wohnungen sind geplant. Seit der Ankündigung der WBM ist die Aufregung groß.  

  • Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres (Quelle: imago/Ulli Winkler)

    Geldstrafen gegen Lehrer verhängt 

    Scheeres kündigt Berufung gegen Kinderporno-Urteil an

    Zwei Berliner Lehrer sind wegen des Besitzes von Kinderpornografie zu Geldstrafen verurteilt worden. Aus dem Schuldienst entlassen werden sie nicht - Bildungssenatorin Scheeres will das keinesfalls akzeptieren.

  • Fahndungsplakat nach NSU-Mitgliedern (Quelle: imago/Winfried Rothermel)

    Untersuchungsausschüsse werden informiert 

    Brandenburger Justiz findet weitere Akten zum NSU-Komplex

    In Brandenburg sind weitere Akten entdeckt worden, die zur Aufklärung der NSU-Mordserie beitragen könnten. Sie werden nun an die Untersuchungsausschüsse weitergeleitet. Unter anderem soll es um die Rolle des V-Manns "Piatto" gehen.

  • Marode Straße (Quelle: JOKER/Karl-Heinz Hick )

    Bericht des Landesrechnungshofs 

    Steuergeld neben der Spur

    Schluderei bei Brandenburgs Radwegen, Gehalt für einen entlassenen Mitarbeiter, Filmförderung nach gusto: Der Landesrechnungshof hat in seinem Jahresbericht erneut aufgelistet, wo die Regierung Steuergelder vergeudet. Und er stellt Forderungen.

  • Freiwillige Helfer untersuchen Flüchtlinge und behandeln kleinere Verletzungen vor dem LaGeSo im August 2015. (Quelle: imago/ Christian Mang)

    Interview | Die freiwillige Helferin Maria Ebert 

    "Das Ehrenamt muss als Lückenfüller herhalten"

    Berlin feiert seine vielen freiwilligen Helfer - am Montag ist Tag des Ehrenamts. Doch manche von ihnen wollen nicht geehrt werden, sondern demonstrieren gegen die Umstände, die das Ehrenamt nötig machen. Die Berlinerin Maria Ebert sagt im Interview, warum sie der Begriff stört - und was aus ihrer Sicht statt Lobreden dringender nötig wäre.

  • Polizeibeamte patrouillieren am Berliner Alexanderplatz (Quelle: imago/Seeliger)

    Kommentar | Viel Arbeit für rot-rot-grüne Innenpolitik 

    Das verunsicherte Berlin braucht mehr als blumige Worte

    Die Berliner CDU hat auch wegen der schlechten Bilanz ihres Innensenators die Regierungsverantwortung verloren. Henkel ist jetzt so gut wie weg vom Fenster - aber die Probleme, vor allem die Sicherheitsprobleme, sind noch da. Von Olaf Sundermeyer

  • Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD, r) und sein Landesgeschäftsführer Dennis Buchner unterhalten sich am 02.11.2016 im Roten Rathaus in Berlin vor der Fortsetzung der Koalitionsverhandlungen (Quelle: Soeren Stache/dpa)

    Allgemeine Zustimmung wird erwartet 

    Berliner SPD entscheidet über Koalitionsvertrag

    Nachdem die Grünen am Wochenende den Weg für ein rot-rot-grünes Bündnis in Berlin freigemacht haben, stimmt am Montag die SPD über den Koalitionsvertrag ab. Mit der Stimmung in der Parteispitze steht es allerdings vorab nicht zum Besten.

  • Blick entlang der Berliner Friedrichstraße zum Bahnhof Friedrichstraße. (Quelle: imago/Manngold)

    Rot-rot-grüne Pläne für autofreien Boulevard 

    ADAC schlägt Friedrichstraße statt Unter den Linden vor

    Der Vorschlag des künftigen rot-rot-grünen Berliner Senats sorgt für viel Wirbel: Auf dem Boulevard Unter den Linden sollen keine Autos mehr fahren. Der ADAC ist dagegen, diese Verkehrsachse zur autofreien Zone zu machen - und schlägt eine Alternative vor.

  • Uckermärker Rinder (imago, 25.01.2013)

    Viehdiebstähle in Brandenburg 

    "Die erscheinen auch ein viertes Mal. Die Frage ist nur, wann"

    Seit rund drei Jahren werden Bauern in Brandenburg häufiger Opfer von Viehdieben. Die kommen bei Nacht, brechen Tore, Zäune oder Ställe auf und stehlen vor allem teure Zuchtrinder. Für die Landwirte bedeutet das eine Katastrophe. Von Iris Wußmann

  • Nina Stahr, Regine Günther und Werner Graf, aufgenommen am 3.12.2016 auf dem Landesparteitag der Berliner Grünen. (Quelle: dpa/Klaus-Dietmar Gabbert - Kollage: rbb|24)

    Günther, Stahr und Graf 

    Die Neuen in der Grünen-Spitze

    Drei Neue an wichtiger Position gibt es bei den Berliner Grünen: Verkehrs- und Umweltsenatorin soll Regine Günther werden. Und Nina Stahr und Werner Graf sollen die Landespartei künftig führen. Wer sind die Drei? Diese Frage beantwortet Ute Schuhmacher

  • Ramona Pop (r.) hebt am 03.12.2016 auf dem Landesparteitag der Berliner Grünen bei einer Abstimmung die Stimmkarte. (Quelle: dpa/Klaus-Dietmar Gabbert)

    Partei-Basis stimmt dem Koalitionsvertrag zu 

    Rückenwind für die grünen Senatoren

    Die Berliner Grünen haben als erste Partei dem rot-rot-grünen Koalitionsvertrag zugestimmt. Bei einem Parteitag am Samstag in Kreuzberg votierten fast alle Delegierten für das Regierungsprogramm und die drei designierten Senatoren. Das neue Führungs-Duo erhielt nicht ganz so viel Zuspruch.

  • Kulturstaatsekretärin Monika Grütters (CDU) wirft am 02.12.2016 in Berlin in der Kulturbrauerei bei der des neuen Landesvorsitzenden der Berliner CDU (Quelle: Klaus-Dietmar Gabbert / dpa)

    Monika Grütters startet mit Hindernissen als CDU-Chefin 

    "Das war in der Tat enttäuschend"

    Auf einem Parteitag hat die Berliner CDU am Freitag Monika Grütters zur neuen Parteivorsitzenden gewählt. Doch ihr Generalsekretär Stefan Evers fiel im ersten Wahlgang durch. Im Interview mit dem rbb-Inforadio macht Grütters ihrem Ärger darüber Luft - und ruft ihre Partei zur Geschlossenheit auf.  

  • Wahlplakate von Nobert Hofer und Alexander van Bellen (Quelle: EPA/Christian Bruna)

    Keine Hofer-Fans unter den Expats  

    Österreicher in Berlin wählen eher van der Bellen

    Am Sonntag wählen die Österreicher ihren Bundespräsidenten. Es wird knapp zwischen dem FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer und Alexander van der Bellen, der von den Grünen unterstützt wird. In Berlin leben gut 10.000 Österreicher. Hofer-Anhänger unter ihnen zu finden, ist schwierig. Von Oliver Soos

  • Terminal D (l) und A am Flughafen in Schönefeld - vor D soll das endgültige Regierungsterminal entstehen (Quelle: dpa/Bernd Settnik)

    Einigung auf Baubeginn für Übergangsterminal 

    Staatsgäste sollen Mitte 2018 in Schönefeld landen

    Anfang nächsten Jahres soll der Bau des vorläufigen Regierungsterminals am BER beginnen. 2018 könnte es fertig sein. Geht es nach dem Bund, wird fünf Jahre später vor das Terminal in Schönefeld ein endgültiges Repräsentationsgebäude gesetzt - die Flughafengesellschaft sträubt sich.

  • Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter stellt Gesetzesentwurf zur Kreisreform vor. (Quelle: dpa/Bernd Settnik)

    Schröter will Landräte durch Kreistag wählen lassen 

    CDU warnt vor "Putsch gegen das geltende Wahlrecht"

    Ein Vorschlag von Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter sorgt für Ärger: Nach der Kreisreform will der SPD-Politiker die Landräte nicht mehr direkt, sondern wieder vom Kreistag wählen lassen. Die CDU befürchtet einen "Schlag gegen die Demokratie".

  • BrandenburgTREND: Frage zu Kreisreform

    BrandenburgTREND November 2016 

    Fast 70 Prozent der Brandenburger sind gegen die Kreisreform

    Dahmeland-Fläming und Prignitz-Ruppin? Fast 70 Prozent der Wähler lehnen die geplante Kreisgebietsreform ab. Das geht aus dem zweiten Teil des BrandenburgTRENDs hervor, den Brandenburg aktuell und die Märkische Oderzeitung am Freitag veröffentlicht haben.

  • Mädchen an der Hand eines Mannes (Quelle: imago)

    Studie zu Missbrauch 

    Berliner Amt machte in den 70ern Pädophile zu Pflegevätern

    Mitarbeiter der Senatswaltung haben in den 70er Jahren Heimkinder in die Obhut von verurteilten Pädophilen gegeben - das wird durch eine neue Studie belegt. Wie erst jetzt bekannt wurde, sollen Kinder aus Berlin auch an die Odenwaldschule geschickt worden sein.

  • Zimmer in der Notunterkunft THF im ehemaligen Flughafen Tempelhof am 28.11.2016 (Quelle: rbb/Thomas Blecha)

    Leben in den Hangars 

    Die Vergessenen von Tempelhof

    Mehr als 1.000 Geflüchtete leben noch in den Hangars in Tempelhof. Viele werden dort ihr zweites Weihnachten verbringen. Auf andere Unterkünfte müssen sie noch warten - die Containerdörfer auf dem Vorfeld sind nicht vor Frühjahr 2017 fertig. Von Nina Amin

  • Entwurf des Regierungsterminals am BER (Quelle: BHBVT/dpa)

    BER-Aufsichtsratsitzung berät am Freitag 

    Ein Regierungsterminal bauen? Im Prinzip ja, aber ...

    BER-Eröffnungstermin? Fehlanzeige. Auch zur Aufsichtsratsitzung am Freitag ist damit nicht zu rechnen. Aber die Akteure müssen sich dringend auf einen anderen Termin einigen - den Baubeginn des Regierungsterminals. Sonst steht das nächste BER-Desaster ins Haus.

  • Jan Schulte-Kellinghaus (Quelle: NDR)

    In eigener Sache 

    Jan Schulte-Kellinghaus wird Programmdirektor beim rbb

    Neuer Programmdirektor des rbb wird Jan Schulte-Kellinghaus. Der Rundfunkrat stimmte am Donnerstag einem entsprechenden Vorschlag von Intendantin Patricia Schlesinger zu. Schulte-Kellinghaus war bislang Leiter des Programmbereichs NDR Fernsehen und Koordination beim NDR.

  • Zoodirektor Dr. Lutz Heck auf Jagdausflug mit Hermann Göring 1934 (Quelle: 2016 Zoo Berlin)

    Ausstellung über Nazi-Vergangenheit 

    Der Berliner Zoo hat damals "Schande über sich gebracht"

    Seit Jahren stand der Berliner Zoo unter öffentlichen Druck: Er möge sich endlich umfassend seiner NS-Vergangenheit stellen. Das hat er jetzt in einer Ausstellung getan – und seine Taten gegenüber Juden in den Mittelpunkt gerückt. Von Sylvia Tiegs