
Unabhängiger Direktkandidat für Berlin-Lichtenberg - Ein Einzelkämpfer schlägt sich durch
Die Großen machen Wahlkampf vor tausenden Zuhörern, haben Budgets in Millionenhöhe, verteilen Quietsche-Entchen und Flaschenöffner. Und die Kleinen? Die stehen mit Flugzettel und Luftballons allein in der Fußgängerzone - und am Ende klappt es meist trotzdem nicht mit dem Sitz im Bundestag. Oliver Snelinski tritt am Sonntag als unabhängiger Direktkandidat für Berlin-Lichtenberg an - und hofft trotzdem auf ein Wunder.
Wie viel Spaß macht Wahlkampf, wenn man ganz alleine ist? Im Interview mit Radioeins spricht Oliver Snelinski über die Schwierigkeiten, die man als Politiker ohne Partei hat.
Bei der letzten Bundestagswahl 2009 holte Gesine Lötzsch von der Linkspartei 47,5 Prozent der Stimmen in Lichtenberg, Sie bekamen 1,1 Prozent. Für einen Sieg müssten Sie die Mehrheit der Erststimmen im Wahlkreis holen - glauben Sie selbst daran?
Ich hoffe es zumindest immer wieder. Letztlich waren die 1,1 Prozent, also 1.400 Stimmen, ja auch schon ein Erfolg für das erste Mal. Ich hoffe, dass es diesmal um Einiges mehr werden.
Das klingt ein bisschen vorsichtig formuliert, fast, als ob es auch für Sie ein mittleres Wunder wäre.
Ja, es wäre ein mittleres Wunder und Lichtenberg würde in die Geschichte eingehen. Seit mehr als 60 Jahren gab es keinen unabhängigen Kandidaten mehr.
Sie haben kein richtiges Wahlprogramm, warum nicht?
Ich habe schon Ziele und Ideen, aber ich möchte vor allem eine bürgerbestimmte Politik. Das heißt, ich will die Themen, die aktuell sind, mit den Bürgern besprechen - an verschiedenen Stationen in Lichtenberg. Deren Interessen will ich dann im Bundestag vertreten.
Welches ist denn der größte Nachteil, den Sie im Wahlkampf gegenüber Konkurrenten haben, hinter denen eine Partei steht?
Es sind vor allem die begrenzten Werbemaßnahmen, die man machen kann. Ich habe Flyer verteilt, einen Aktionstag organisiert und jetzt zum Beispiel diesen Radiotermin (bei Radioeins, d.R.) – insofern ist man da nicht gleichgestellt. Die Partei, die das meiste Geld investiert, kriegt natürlich auch die meisten Prozente.
Ich würde mir eine amtliche Wahlbroschüre wünschen, die jeder Bürger mit der Wahlbenachrichtigung bekommt, und in der jeder Kandidat und jede Partei sich vorstellen. Dann hätten auch unabhängige Kandidaten wie ich eine gerechte Ausgangsposition.
Pro Stimme gibt es 2,80 Euro Wahlkampfkostenerstattung – für Sie aber nicht. Warum denn nicht?
Die Hürde liegt da bei zehn Prozent – die Erstattung bekommt man also nur, wenn man zehn Prozent der Erststimmen im Wahlkreis bekommen hat. Bei Parteien gilt das schon ab 0,5 Prozent.
Können Sie dagegen nicht vorgehen?
Das habe ich auch schon überlegt, vor allem, weil ich diesmal mit etwas mehr finanziellem Einsatz dabei bin. Wenn man mal mit den 1.400 Stimmen rechnet, die ich 2009 bekommen habe – dafür habe ich ungefähr 3.000 Euro investiert. Wenn man die aufgewendete Zeit dazurechnet, sind das etwa 4.500 Euro Wahlkampfkosten. Diese 1.400 Stimmen mal 2,80 Euro entsprächen ja ungefähr dieser Summe.
Mit so einer Art von Ausgleich würde der Staat tatsächlich Leute belohnen, die am politischen System partizipieren. So ist es doch eher eine Hürde, die man nicht knacken kann. Da tritt man einmal an, vielleicht noch ein zweites Mal – aber dann gibt man auf. Insofern haben die Parteien mit dem jetzigen System vielleicht auch ihr Monopol gesichert.
Sie haben selbst gesagt, dass Sie nicht glauben, gegen Gesine Lötzsch gewinnen zu können. Was wäre denn am Wahlabend für Sie ein Erfolg?
Wenn es mehr Stimmen werden als bei der Berlin-Wahl, bei der ich 3,9 Prozent hatte, wäre das auch schon ein Erfolg - selbst wenn die finanziellen Ausgaben dann nicht gedeckt sind. Aber ich würde mir natürlich schon die zehn Prozent wünschen.


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