Antrittsbesuch in Berlin - Woidke und Wowereit glauben weiter an den BER
Eine Fusion von Berlin und Brandenburg ist derzeit kein Thema, aber am größten gemeinsamen Projekt, dem neuen Flughafen, wird weiter festgehalten. Dies versicherten Brandenburgs Ministerpräsident, Dietmar Woidke, und Berlins Regierender Bürgermeister, Klaus Wowereit (beide SPD), beim Antrittsbesuch Woidkes am Freitag in Berlin. Einen Eröffnungstermin wird man aber auch in diesem Jahr nicht mehr erfahren.
Die Regierungschefs von Berlin und Brandenburg glauben weiter an den künftigen Flughafen BER in Schönefeld, nennen aber weiterhin keinen Eröffnungstermin.
"Wir haben das gemeinsame Interesse, dieses größte und wichtigste Infrastrukturprojekt für unsere gemeinsame Wirtschaftsregion möglichst schnell an den Start zu bringen", sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke am Freitag in der Hauptstadt, nachdem er dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (ebenfalls SPD), seinen offiziellen Antrittsbesuch abgestattet hatte.
Wowereit will "auf Nummer sicher" gehen
Erst vor drei Monaten hatte der frühere Innenminister des Landes Brandenburg den Posten des Ministerpräsidenten von Matthias Platzeck übernommen, der aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten war.
Die Eröffnung des BER musste wegen schwerer Bau- und Planungsmängel schon mehrfach verschoben werden. Wowereit, der zugleich kommissarisch als Aufsichtsratsvorsitzender der Flughafengesellschaft fungiert, sagte nach dem Treffen mit Woidke, auch bei der Aufsichtsratssitzung der Flughafengesellschaft im Dezember werde man noch keinen Eröffnungstermin nennen. "Wir wollen auf Nummer sicher gehen", sagte Wowereit. Ein Datum müsse so abgesichert sein, dass nichts mehr schiefgehen könne.
Woidke stellte in diesem Zusammenhang in Aussicht, dass es bald wieder einen regulären Aufsichtsratsvorsitzenden geben werde. Gesellschafter des Flughafens sind die Bundesrepublik sowie die Länder Berlin und Brandenburg.
Zusammenarbeit soll weiter vertieft werden
Beide Länderchefs kündigten außerdem an, ihre Kooperation weiter zu vertiefen. So sollten Verwaltungen noch enger zusammenarbeiten. Woidke betonte, es gebe deutschlandweit keinen Stadtstaat, der so eng mit dem Umland verflochten ist wie Berlin. Auf den Flughafen warte die Berliner Wirtschaft genauso dringend wie die Brandenburger Wirtschaft.
Angesprochen auf eine mögliche Fusion beider Länder, sagte Wowereit "Berlin ist bereit". Woidke dagegen erklärte, in Brandenburg sei ein Zusammenschluss nach wie vor kein Thema. Auch ohne Fusion könnten beide Länder gut zusammenarbeiten. Als Beispiele nannten die beiden Regierungschefs das Projekt "Bildungsregion Berlin-Brandenburg" sowie die enge Zusammenarbeit bei Justiz- und Verwaltungsaufgaben.
