Flüchtlinge, darunter viele aus Afghanistan, kommen am 20.09.2015 auf dem Bahnhof Schönefeld (Brandenburg) an (Quelle: dpa)
Video: Brandenburg aktuell | 20.09.2015 | Stefan Sperfeld

400 Neuankömmlinge in Berlin und Brandenburg - Erneut Sonderzug mit Flüchtlingen in Schönefeld angekommen

Mit bis zu 500 Flüchtlingen hatte die Senatsverwaltung eigentlich gerechnet - doch der Zug, der am Sonntagmorgen in Schönefeld ankam war doch leerer als erwartet. Knapp 400 Menschen wurden nun in Unterkünfte in Berlin und Brandenburg gebracht. Erstmals haben auch Soldaten der Bundeswehr geholfen.

Der Flüchtlingsstrom nach Berlin und Brandenburg ist auch an diesem Wochenende nicht abgerissen. Am Sonntagmorgen kam ein weiterer Sonderzug aus Bayern mit knapp 400 Flüchtlingen am Bahnhof des Flughafens Schönefeld an. Für 167 von ihnen ging es weiter in die Notunterkunft im Olympiapark, wie Sozialverwaltungs-Sprecherin Regina Kneiding sagte.

Der Sonderzug war allerdings etwas leerer als erwartet: Die Sozialverwaltung hatte mit bis zu 500 Flüchtlingen in der Hauptstadtregion gerechnet. Es sei zudem unklar, wie viele der 167 in Berlin bleiben, sagte Kneiding. Einige von ihnen hätten erzählt, dass sie weiter zu Verwandten etwa nach Hamburg oder Schweden wollten. Viele der Neuankömmlinge seien aus Afghanistan.

Am Olympiapark haben nun erstmals Soldaten der Bundeswehr Ordnungsaufgaben erledigt und dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) bei der Organisation geholfen. Bald würden 50 Soldaten das Lageso auch bei der Registrierung von Flüchtlingen unterstützen, twitterte am Sonntag die Senatsverwaltung.

Brandenburg meldet volle Erstaufnahmestellen

Etwa 230 Flüchtlinge fuhren laut einem Sprecher der Bundespolizei nach Brandenburgs weiter. Sie kommen in der Erstaufnahmestelle Eisenhüttenstadt (Oder-Spree), in der
Landesfeuerwehrschule und in Zelten unter. In der Zentralen Aufnahmestelle, die mehrere Außenstellen hat, sind etwa 4.000 Plätze belegbar. Nach Angaben des Innenministeriums sind davon etwa 60 Prozent Notplätze wie Feldbetten in Zelten.

Die Kapazitätsgrenze der Erstaufnahme in Brandenburg sei fast erreicht, sagte der Sprecher des Innenministeriums, Ingo Decker. Von den am Sonntag angekommenen Flüchtlingen habe Brandenburg "mehr aufgenommen als ursprünglich beabsichtigt", so Decker. Die Zahlen seien aber nicht mehr präzise planbar." Die Lage bleibt schwierig, aber noch kriegen wir es von Tag zu Tag hin."

Verwaltung rechnet mit insgesamt rund 70.000 Flüchtlingen

Bisher sind 2015 nach Auskunft der Sozialverwaltung ca. 20.000 Flüchtlinge in Berlin angekommen. Laut Prognose werden es am Ende des Jahres rund 40.000 sein. Diese Zahl orientiert sich an den Prognosen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das für 2015 mit etwa 800.000 Flüchtlingen in Deutschland kalkuliert. Aufgrund weiter steigender Flüchtlingszahlen könnten es aber auch deutlich mehr werden.

Für das kommende Jahr wagt die Berliner Verwaltung keine Schätzung - dafür haben sich die Zahlen zuletzt zu rasant entwickelt. Man will zudem nicht der Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vorgreifen.

Auch in Brandenburg wagt das für die Erstaufnahme zuständige Innenministerium keine Prognose für 2016. Bis Ende August kamen gut 10.000 Asylsuchende in die Erstaufnahme. Brandenburgs Innenminister Schröter geht mittlerweile von rund 30.000 Flüchtlingen in diesem Jahr aus. "Wir reden hier über die Größenordnung einer Stadt wie Hennigsdorf. Wir müssen uns vorbereiten auf eine ähnliche Größenordnung - gegebenenfalls sogar noch mehr Menschen - in den folgenden Jahren."

EU-Gipfel zur Flüchtlingskrise

In der kommenden Woche stehen mit dem EU-Innenministertreffen am Dienstag und dem EU-Sondergipfel am Mittwoch wichtige Termine an. Die Treffen müssen nach den Worten von Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) greifbare Fortschritte im Umgang mit der Flüchtlingskrise bringen. "Deutschland hilft. Aber jetzt muss auch Deutschland geholfen werden", sagte Gabriel am Sonntag in der ARD. Für die überlasteten Kommunen soll am Donnerstag im Kanzleramt eine Lösung gefunden werden.

Gabriel sagte dem ARD-"Bericht aus Berlin": "Es gibt keinen Widerspruch zwischen 'Wir schaffen das' und der Aufforderung, dass Europa zusammenstehen muss." Notfalls müsse der Einstieg in eine Verteilung der Flüchtlinge im EU-Justiz- und Innenministerrat auch per Mehrheitsentscheidung erfolgen. Deutschland habe als großes und wirtschaftlich kräftiges Land eine große Verantwortung. "Aber die anderen müssen mitmachen", betonte er.

Bislang hat der Bund Ländern und Kommunen für 2016 Sonderhilfen von drei Milliarden Euro für die Flüchtlinge zugesagt, für dieses Jahr ist es eine Milliarde. Die SPD und die Bundesländer halten dies für nicht ausreichend.

"WamS": Behörden behindern sich mit unterschiedlicher IT

Nach einem Bericht der "Welt am Sonntag" gibt es bei der Erfassung der Daten von Flüchtlingen gravierende Schwachstellen. Bundespolizei und Länderpolizeien könnten ihre Datensätze nicht mit dem Bamf elektronisch austauschen, berichtete die Zeitung. Der Grund: Die IT-Systeme sind zu unterschiedlich, so dass es keine Schnittstellen gibt. "Aktuell benutzen die verschiedenen Behörden für die Bearbeitung der Asylverfahren unterschiedliche IT-Systeme", zitierte die Zeitung das Bundesinnenministerium.

Mitarbeiter des Bamf müssen bereits erhobene Daten der Polizei per Hand nochmals neu in die Computer eingeben. Das Präsidium der Bundespolizei in Potsdam bestätigte der "Welt am Sonntag" diesen Missstand: "Warum ein entsprechender Übergang zu den Systemen des Bamf, der eine Kompatibilität sicherstellen würde, bisher nicht geschaffen wurde, ist der Bundespolizei nicht bekannt."

Zahlen und Fakten

  • Zahlen - Wie viele Flüchtlinge kommen?

  • Entwicklung - Wie haben sich die Zahlen entwickelt?

  • Ankunft - Wie funktioniert die Aufnahme der Flüchtlinge?

  • Asylanträge - Wie lange dauert die Bearbeitung?

  • Andrang - Wie viele Flüchtlinge kommen pro Tag in die Erstaufnahme?

  • Status quo - Wie viele Flüchtlinge sind offiziell registriert?

  • Verteilung - Wie werden die Flüchtlinge auf Bezirke und Landkreise verteilt?

  • Wohnen - Wer muss dafür sorgen, dass Unterkünfte zur Verfügung stehen?

  • Unterkunft - Wo werden die Flüchtlinge untergebracht?

  • Unterbringung - Wer zahlt?

  • Wohnort - Welchen Einfluss hat ein Asylbewerber darauf?

  • Jobs - Dürfen Flüchtlinge arbeiten?

  • Geld - Wieviel bekommt ein Flüchtling im Monat?

  • Geldquelle - Wie bekommen Asylbewerber ihr Geld?

  • Smartphone - Haben sie einen Anspruch darauf?

  • Krankheit - Sind Asylbewerber versichert?

  • Kita - Flüchtlingskinder Anspruch auf einen Platz?

  • Organisation - Wie werden die Kinder auf die Kitas verteilt?

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