Flüchtlinge sitzen in der Wartehalle der Erstregistrierungsstelle des Landesamtes für Gesundheit und Soziales in der Bundesallee. (Quelle: imago/Markus Heine)

Gesundheitskarte, Unterkünfte, Registrierung - Das ändert sich 2016 in der Berliner Flüchtlingspolitik

Fast 80.000 Flüchtlinge sind im vergangenen Jahr in Berlin angekommen. Die vielen Neuankömmlinge zu registrieren, unterzubringen und gesundheitlich zu versorgen, stellt das Land vor Herausforderungen - die künftig besser bewältigt werden sollen. Im neuen Jahr sind einige Änderungen geplant. Von Kirsten Buchmann

  • Gesundheitskarte

Mit einer elektronischen Gesundheitskarte sollen Flüchtlinge ohne bürokratischen Aufwand zum Arzt gehen können. Zunächst bekommen diese Karte neu ankommende Asylbewerber, die sich in der Bundesallee registrieren lassen. Einen Behandlungsschein brauchen sie damit nicht mehr, sagt Sozialsenator Mario Czaja (CDU): "Das erleichtert es nicht nur für die Flüchtlinge, sondern auch für uns. Bisher mussten sie alle drei Monate einen neuen Schein holen, bei der zuständigen Leistungsbehörde, beim Sozialamt oder am Lageso.“ Das fällt nun weg. Schrittweise sollen alle Asylbewerber die Gesundheitskarte erhalten, auch die, die schon länger in Berlin sind.

  • Neues Flüchtlingsamt

Dem Lageso in der Turmstraße und seiner Außenstelle in der Bundesallee ist es bisher nicht gelungen, alle Flüchtlinge zu registrieren. Mehr als 7.000 warten nach wie vor darauf oder brauchen einen Termin, um staatliche Leistungen zu bekommen.

Czaja hat deshalb ein separates Flüchtlingsamt angekündigt. "Das ist vor allem im Interesse der Flüchtlinge, die damit schneller und besser in Berlin aufgenommen und registriert werden können. Auch Arbeit und andere Rahmenbedingungen zur Integration könnn leichter vermittelt werden."

Wann das neue Flüchtlingsamt öffnet, steht noch nicht fest. Die Sozialverwaltung sucht jetzt das nötige zusätzliche Personal. Das kann einige Monate dauern.

  • Neue große Unterkünfte

Berlin will an 60 Standorten Unterkünfte in modularer Bauweise für bis zu 25.000 Flüchtlinge errichten, einen großen Teil davon schon in diesem Jahr. Der Senat will auch auf den Flächen seitlich des betonierten Vorfeldes des ehemaligen Flughafens Tempelhof Flüchtlinge unterbringen, und zwar in Traglufthallen.

  • Unterricht in Tempelhof

In den Flughafenhangars in Tempelhof leben bereits mehr als 2.000 Menschen. Bildungssenatorin Sandra Scheeres rechnet dort mit mehr als 1.000 Kindern.

Grundsätzlich will sie zwar, dass Flüchtlingskinder Schulen in der Umgebung besuchen, damit sie mit anderen Schülern in Kontakt kommen und so auch schneller Deutsch lernen. Als Übergangslösung, bis die Kinder aus den Hangars in dauerhafte Unterkünfte wechseln, plant sie aber auch Unterricht auf dem Flughafengelände. "In Tempelhof werden wir uns ein Modell der Vor-Ort-Beschulung überlegen, damit wir den Kindern vor Ort gute Bildungsmöglichkeiten bieten. Aber das Ziel ist, sie in Willkommensklassen unterzubringen, wenn sie an ihrem festen Standort sind."

Beginnen soll der Unterricht auf dem ehemaligen Flughafengelände, sobald dafür die passenden Räume da sind. Dann sollen Kapazitäten für bis zu 200 Kinder entstehen.

Beitrag von Kirsten Buchmann

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