Ein Finger von einem Flüchtling wird am 25.09.2015 in der Außenstelle des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (Lageso) in einem ehemaligen Gefängnis in Berlin eingescannt. (Quelle: dpa)

Lageso-Erstregistrierung - Zwei Drittel der Flüchtlinge kommen ohne Papiere nach Berlin

Es sind nicht nur ein paar wenige, die ohne gültige Papiere nach Berlin kommen - sondern die Mehrheit. Knapp 70 Prozent der Flüchtlinge sprechen beim Lageso ohne anerkannte Dokumente vor. Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) vermutet, viele Antragsteller machen das sehr bewusst. Von Nina Amin

Personalausweis, Führerschein oder Reisepass sind nur einige der Dokumente, die bei der Erstregistrierung von Flüchtlingen zur Identitätsfeststellung anerkannt werden. Doch die wenigsten Flüchtlinge können sich tatsächlich ausweisen.

Seit Anfang Januar 2015 konnten lediglich 32 Prozent der in Berlin angekommenden Flüchtlinge die erforderlichen Papiere vorlegen, sagte Lageso-Sprecherin Silvia Kostner rbb online. In diesen Fällen wurden die Dokumente, wie üblich, einbehalten und ans Bundesamt für Flüchtlinge und Migration (BAMF) weitergeleitet, wo letztlich die Asylanträge bearbeitet werden. Die Identität der anderen knapp 70 Prozent jedoch muss aufwändig geprüft werden - was die Asylverfahren oftmals verlängert.

"Großteil der Flüchtlinge, die sich als Syrer ausgeben, sind aus Syrien"

Georg Claaßen vom Flüchtlingsrat Berlin glaubt, dass die meisten Syrer, die sich als solche ausgeben, auch aus dem Bürgerkriegsland kommen. "Aber sicher behaupten auch manche aus anderen Ländern, sie seien Syrer", meint Claaßen. Alle wissen, dass die Anerkennungsquote bei Syrern oder auch Irakern hoch ist.

Claaßen weiß aus Beratungsgesprächen mit Flüchtlingen, dass "viele aus anderen Herkunftsländern keine Papiere vorlegen, weil sie Angst haben abgeschoben zu werden".

Berlins Innensenator: Einreisende mit Fingerabdrücken erfassen

"Offenbar melden sich viele Personen bewusst ohne Papiere bei den Behörden und täuschen dabei auch über ihre Identität, um größere Chancen im Asylverfahren zu haben", sagte der CDU-Innensenator Frank Henkel zu den hohen Zahlen von Erstregistrierungen ohne gültige Papiere.

Deshalb sei es wichtig, dass von den Personen Fingerabdrücke genommen und Fotos gemacht werden. Henkels CDU-Parteikollege, Bundesinnenminister Thomas de Maizière, hat sich in den vergangenen Tagen mit seinen nordafrikanischen Amtskollegen zu dem Thema Rückführung abgewiesener Asylbewerber beraten. Marokko, Algerien und Tunesien sagten die Rücknahme ihrer Staatsbürger zu. Dazu sollen die Fingerabdrücke, die zum Beispiel in Marokko für biometrische Pässe gespeichert sind, abgeglichen werden.

"Insbesondere sollen diejenigen Flüchtlinge erfasst werden, die im vergangenen Jahr mit Hunderttausenden anderen Flüchtlingen nach Deutschland gekommen waren, ihre Pässe weggeworfen und sich als Syrer ausgegeben hatten", heißt es auf der Homepage des Innenministeriums.

Keine gültigen Papiere – was dann?

Das BAMF hat mehrere Methoden, um während des Asylverfahrens festzustellen, ob ein als Syrer registrierter Mann nicht doch Algerier oder eine als Irakerin registrierte Frau nicht Albanerin ist. Die Asyl-Entscheider fragen in den Anhörungen Details zu landestypischen Bräuchen ab. Dolmetscher finden heraus, ob der Antragsteller Arabisch mit marokkanischem oder syrischem Dialekt spricht. Der Entscheider bewertet bei jedem Einzelfall, ob der Antragsteller seiner Meinung nach aufgrund äußerer Umstände keine Papiere vorlegen kann oder ob der Verdacht besteht, dass die Person eine andere Identität nur vorgibt, um bessere Chancen auf Asyl zu haben.

Beitrag von Nina Amin

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