Demo gegen Abschiebungen vor dem Flughafen Schönefeld (Bild dpa)

Jurist begleitet und vermittelt - Caritas beobachtet Abschiebungen in Tegel und Schönefeld

Menschen, die in Berlin kein Aufenthaltsrecht bekommen haben und abgeschoben werden, bekommen ab Januar juristischen Beistand. Auf den Flugplätzen Tegel und Schönefeld wird die Caritas die Abschiebungen beobachten und im Streitfall vermitteln. Die Bundespolizei begrüßt das Projekt.

Abschiebungen von Ausländern von den Berliner Flughäfen Tegel und Schönefeld sollen ab dem neuen Jahr durch einen Juristen der katholischen Caritas begleitet werden. Ziel sei es, die Transparenz weiter zu erhöhen, erklärte die Vorsitzende des "Forum Abschiebungsbeobachtung Berlin-Brandenburg" und frühere Berliner Ausländerbeauftragte, Barbara John, am Freitag in Berlin.

Die Bundespolizei begrüßte das Projekt. "Wir haben nichts zu verbergen", erklärte der Leiter der Bundespolizeidirektion Berlin, Thomas Striethörster. Die Bundespolizei arbeitet im Forum mit. Sie ist zuständig für die Rückführung von Personen, die in Deutschland kein Aufenthaltsrecht erhalten.

Künftig soll der 37-jährige Jurist Peter Müller "Menschen auf ihrem Weg zum Flugzeug begleiten und in Konfliktfällen zwischen ihnen und den Behörden vermitteln", betonte John. Die Initiative zur Abschiebungsbeobachtung stammt von der evangelischen Landeskirche und dem Jesuiten-Flüchtlingsdienst.

Der Berliner Senat und die brandenburgische Landesregierung finanzieren gemeinsam mit der evangelischen und katholischen Kirche die Beobachtungsstelle.

Abschiebungsbeobachtung gibt es den Angaben zufolge an den Flughäfen in Düsseldorf, Frankfurt am Main und Hamburg. Sie wurden durch die Kirchen ins Leben gerufen, nachdem 1999 ein junger Mann aus dem Sudan bei seiner Abschiebung ums Leben kam.

In dem Forum sind neben der Bundespolizei und Vertretern der Länder Berlin und Brandenburg auch Repräsentanten beider großen Kirchen, der Wohlfahrtsverbände, des UN-Flüchtlingshilfswerkes sowie von Amnesty International und Pro Asyl vertreten.