Mehr Verteilungen auf Kommunen - Lage für Flüchtlinge in Eisenhüttenstadt verbessert
Monatelang war die Erstaufnahmestelle für Asylbewerber in Eisenhüttenstadt völlig überfüllt – jetzt hat sich die Lage entspannt. Mehr Plätze wurden eingerichtet, die Brandenburger Landkreise haben seit Oktober hunderte Flüchtlinge aufgenommen. Doch es könnte wieder eng werden, denn im nächsten Jahr erwartet Brandenburg mehr Flüchtlinge als in diesem Jahr.
Die Situation in der Erstaufnahmestelle für Asylbewerber in Eisenhüttenstadt (Oder-Spree) hat sich weiter entspannt. Zuletzt habe massiv geholfen, dass die Brandenburger Kreise ihrer Verpflichtung zur Unterbringung von Asylbewerbern besser nachkämen, sagte der Leiter der Erstaufnahmestelle, Frank Nürnberger, am Dienstag dem rbb.
Die Landeseinrichtung war monatelang aufgrund gestiegener Flüchtlingszahlen völlig überfüllt. Nach einer Erweiterung mit Containerbauten liegt die Kapazität bei rund 700 Plätzen. Derzeit leben 656 Flüchtlinge in der Einrichtung.
"Die Verteilung in die Kommunen hat sich ganz erheblich erhöht", sagte Nürnberger. Im September seien 188 Asylbewerber in den Städten und Landkreisen untergekommen. Im Oktober waren es 421 und im November konnte 306 Flüchtlingen ein Platz zugewiesen werden. "Das hat uns ganz massiv geholfen." Zudem werden am Mittwoch gut 30 Flüchtlinge von Eisenhüttenstadt vorübergehend in eine neu eingerichtete Außenstelle nach Frankfurt Oder verlegt. Die Außenstelle in der ehemaligen "Oderland"-Kaserne soll es bis Ende März 2014 geben.
Nürnberger sagte weiter, er hoffe, dass im Januar auch diejenigen Asylbewerber weiter vermittelt werden, die mit Tuberkulose-Patienten in Kontakt standen. Ein Untersuchungsprogramm laufe derzeit noch. Vor einigen Wochen hatte es auch in Eisenhüttenstadt einige TBC-Fälle gegeben. Daraufhin war die Verteilung der Flüchtlinge zunächst gestopp worden. Am Mittwoch endet aber diese Beschränkung.
Brandenburg bereitet sich auf mehr Flüchtlinge vor
Brandenburg erwartet im kommenden Jahr weiter steigende Flüchtlingszahlen. Das geht aus einem Bericht hervor, den Innenminister Ralf Holzschuher (SPD) am Dienstag dem Kabinett vorgelegt hat. Eine genaue Prognose gebe es noch nicht, sagte Holzschuher. Voraussichtlich werden 2014 aber noch einmal mehr Asylbewerber nach Brandenburg kommen als die 3400 in diesem Jahr. 2012 lag die entsprechende Zahl noch bei 1700.
Der Innenminister betonte, dass das Land auf den Anstieg nicht ausreichend vorbereitet gewesen sei. Infrastruktur und Betreuungsangebote müssten nun ausgebaut werden. Als Sofortmaßnahme habe der Landtag im Nachtragshaushalt 2013/2014 zusätzlich fünf Millionen Euro beschlossen. Weitere 7,7 Millionen Euro stehen bereit, um die Bedingungen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt zu verbessern. Bis 2016 sollen dort insgesamt rund 12 Millionen Euro eingesetzt werden.
Mittlerweile ist die Zahl der kommunalen Gemeinschaftsunterkünfte im Land von 17 auf 29 erhöht worden. Weitere Unterkünfte werden geplant oder gehen in Kürze in Betrieb.
Weihnachtsfeier für Flüchtligskinder
Brandenburgs rot-rote Landesregierung und die Evangelische Kirche wollen sich verstärkt um menschenwürdige Bedingungen für Flüchtlinge bemühen. Darüber sprachen beide Seiten am Dienstag bei einem Treffen in Potsdam.
Der Bischof der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, Markus Dröge, dankte für erreichte Verbesserungen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt (Oder-Spree). Umgekehrt wurde der kirchliche Beitrag bei der Betreuung von Asylbewerbern gewürdigt.
Für knapp 200 Kinder wurde am Dienstagnachmittag eine konfessionsübergreifende Weihnachtsfeier in der zentralen Ausländerbehörde ausgerichtet.
