Elke Breitenbach, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin der Partei die Linke, fotografiert am 16.10.2016 im Roten Rathaus in Berlin (Quelle: dpa/Jens Kalaene)

Wer wird was in Berlin? - Elke Breitenbach soll Sozialsenatorin werden

Elke Breitenbach kümmert sich nach dem Wunsch der Linken künftig als Senatorin in Berlin um die Themen Arbeit und Soziales. Rot-Rot-Grün hat die Ressorts aufgeteilt, das Personal ist aber immer noch nicht ganz vollständig.

Die Ressorts in der neuen Landesregierung stehen. Bisher gab es nur acht Senatorenposten in Berlin - diese Aufgaben werden künftig auf zehn Senate verteilt. Vier Ressorts sollen die Sozialdemokraten leiten, jeweils drei Linke und Grüne.

Am Donnerstagabend gab der Berliner Landesvorstand der Linken die Vorschläge für seine Senatorenposten bekannt: Danach soll die 55 Jahre alte stellvertretende Landesparteichefin Elke Breitenbach sich um die Themen Arbeit und Soziales kümmern. Für das Kultur und Europaressort schlug der Landesvorstand wie erwartet den Parteivorsitzenden Klaus Lederer vor, für Bauen/Wohnen Katrin Lompscher.

Nominiert werden alle drei allerdings frühestens am 7. Dezember - und nur dann, wenn die Parteimitglieder im Mitgliederentscheid dem Koalitionsvertrag zustimmen.

Die SPD übernimmt nach bisherigen Planungen die Senatsverwaltungen für Finanzen (Matthias Kollatz-Ahnen), Inneres (Andreas Geisel), Bildung und Jugend (möglicherweise Sandra Scheeres) sowie Gesundheit und Frauen (Dilek Kolat). Die Sozialdemokraten stellen außerdem mit Michael Müller den Regierenden Bürgermeister, der zudem für das Wissenschaftsressort zuständig sein wird.

Die Grünen übernehmen Wirtschaft (Ramona Pop), Verkehr/Umwelt (noch ungeklärt) sowie Justiz (Dirk Behrendt).

Voraussichtlich am 8. Dezember könnte das Parlament den Regierenden Bürgermeister wählen. Im Anschluss ernennt dieser dann die Senatoren. Vorher sind bei SPD und Grünen noch Parteitage angesetzt, auf denen über Koalitionsvertrag und Personalien gesprochen werden soll.

Regierender Bürgermeister - SPD

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) spricht im Rahmen einer Pressekonferenz am 20.09.2016 in Berlin zum Abgang der Senatssprecherin Daniela Augenstein (Quelle. dpa/Jörg Carstensen)

Regierender Bürgermeister soll Michael Müller (SPD) bleiben. Für Kulturfragen soll er künftig nicht mehr zuständig sein - dafür untersteht ihm jetzt das Wissenschaftsressort.

Inneres - SPD

Andreas Geisel (SPD) © SPD

Neuer Senator für Inneres wird nach rbb-Informationen der bisherige Stadtentwicklungssenator und SPD-Vize Andreas Geisel. Er ist auch zuständig für Sport und IT. Linke und Grüne hatten kein Interesse an dem Posten bekundet.

Finanzen - SPD

Berliner Senat,Finanzsenator Kollatz-Ahnen Berlin, 21.12.2015 Intervieiw mit Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz.Ahnen (SPD) (Quelle: imago/Ulli Winkler)

Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) bleibt nach rbb-Informationen Senator für Finanzen. Ihm untersteht dann auch das Personal.

Bildung - SPD

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) spricht am 27.09.2016 bei einer Senatspressekonferenz im Roten Rathaus in Berlin über das Thema "Schulessen" (Quelle: dpa/Monika Skolimowska)

Sandra Scheeres (SPD) bleibt eventuell weiter Bildungssenatorin. Das Thema Wissenschaft, für das Scheeres bislang zuständig war, ist künftig beim Regierenden angesiedelt.

 

Gesundheit - SPD

Dilek Kolat (Quelle: imago/Metodi Popow)

Für Gesundheit, Pflege und Frauen wird wahrscheinlich die bisherige Arbeitssenatorin Dilek Kolat (SPD) zuständig sein.

Kultur und Europa - Linke

Der Landesvorsitzende der Linken, Klaus Lederer (Quelle: dpa-Zentralbild/Britta Pedersen)

Seit 2006 war der Regierende Bürgermeister zugleich Kultursenator - jetzt soll es diesen Posten wieder separat geben: Nach ersten Informationen bekommt ihn Klaus Lederer (Linke). Sein Thema außerdem: Europaangelegenheiten.

Arbeit und Soziales - Linke

Elke Breitenbach, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin der Partei die Linke, fotografiert am 16.10.2016 im Roten Rathaus in Berlin (Quelle: dpa/Jens Kalaene)

Als Senatorin für Arbeit und Soziales hat die Linke die Arbeitsmarktexpertin Elke Breitenbach (Linke) vorgeschlagen.

Bauen und Wohnen - Linke

Die Umweltsenatorin von Berlin, Katrin Lompscher, erläutert am Freitag (27.08.2010) die Kritik der Bundesländer am Energiekonzept der Bundesregierung sowie die einheitliche Ablehnung der Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken (Quelle: dpa/Tim Brakemeier)

Andreas Geisel (SPD) war bisher Senator für Stadtentwicklung und Umwelt. Nun sollen seine Arbeit zwei Senatoren machen: einer für Bauen und Wohnen, einer für Verkehr und Umwelt. Nach bisherigen Informationen soll künftig Katrin Lompscher (Linke) für das Thema Wohnen und Mieten zuständig sein.

Verkehr und Umwelt - Grüne

Jens-Holger Kirchner, grüner Baustadtrat des Berliner Bezirks Pankow (Quelle: dpa/Horst Galuschka)

Den Bereich Verkehr, Umwelt und Klimaschutz werden nach rbb-Informationen die Grünen besetzen. Hier ist die Personalie noch unklar - im Gespräch war zuletzt Jens-Holger Kirchner, Stadtrat für Stadtentwicklung in Pankow. Allerdings wollen die Grünen auch viele Frauen in Spitzenpositionen bringen.

Wirtschaft - Grüne

Ramona Pop (Bündnis 90/Die Grünen) während der Koalitionsgespräche (Quelle: dpa/Jörg Carstensen)

Als Senatorin für Wirtschaft steht nach rbb-Informationen Ramona Pop (Grüne) bereit.

Justiz - Grüne

Der rechtspolitische Sprecher der Grünen im Berliner Abgeordntenhaus, Dirk Behrendt (Quelle: dpa/Michael Kappeler)

Der Senatorposten für Justiz, Verbraucherschutz und Anti-Diskriminierung geht jetzt an die Grünen, sehr wahrscheinlich an den Juristen Dirk Behrendt.

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