Nach Wahldebakel in Berlin - CDU beginnt vorsichtige Debatte über Henkels Zukunft

Mo 19.09.16 | 12:31 Uhr
Bundeskanzlerin Merkel spricht mit dem Berliner CDU-Politiker Frank Henkel vor Beginn der CDU-Vorstandssitzung am 19.09.2016 (Quelle: dpa/Michael Kappeler)
Bild: dpa

17,6 Prozent der Berliner Wähler stimmten am Sonntag für die CDU - so wenig wie noch nie bei einer Abgeordnetenhauswahl. Spitzenkandidat Frank Henkel gab sich am Wahlabend trotzig: Die Arbeitsbilanz sei gut, er trete nicht zurück. Doch der eine oder andere in der CDU macht sich Gedanken über die "Aufstellung".

Nach dem Wahldebakel der CDU in Berlin hat in der Union eine vorsichtige Debatte über die Zukunft von CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel begonnen. Peter Tauber, Generalsekretär der Bundespartei, sagte am Montag im rbb-Inforadio auf die Frage, ob Henkel der richtige Spitzenkandidat gewesen sei, die Berliner CDU-Freunde müssten nun schauen, "wie sie sich aufstellen für die Zukunft".

Die CDU hatte bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus am Sonntag 17,6 Prozent der Stimmen bekommen - es war das schlechteste Ergebnis aller Zeiten in Berlin. Henkel erklärte am Sonntagabend, er werde keine persönlichen Konsequenzen aus dem historisch schlechten Abschneiden seiner Partei ziehen. "Ich trete nicht zurück", sagte der Landesparteichef und bisherige Innensenator.

"Nicht gelungen, die Erfolge herauszustellen"

Die Berliner Junge Union gab Henkel allerdings eine Mitschuld an den herben Verlusten. "Ich finde grundsätzlich die Aussage richtig: Man gewinnt zusammen, man verliert zusammen", sagte der Landesvorsitzende der Berliner Jungen Union, Christoph Brzezinski, der Deutschen Presse-Agentur. "Aber natürlich ist es so, dass der Spitzenkandidat an der Spitze steht und die Partei nach außen verkörpert. Damit ist eine Niederlage natürlich auch eine Niederlage des Spitzenkandidaten."

"Es gibt sicherlich auch viele Themen auf der Berliner Ebene, die zu hinterfragen sind", sagte Brzezinski. Die CDU habe viel bewegt in den letzten fünf Jahren - beim Thema Polizei, Jobs oder digitale Wirtschaft. Es sei aber "nicht gut genug gelungen, die Erfolge, die wir zweifellos auch haben, herauszustellen." Die Konsequenzen aus dem schlechten Wahlergebnis müssten in den
nächsten Tagen diskutiert werden.

Grütters: Henkel jetzt nicht allein lassen

Kulturstaatsministerin und CDU-Landes-Vize Monika Grütters appellierte am Montag aber auch an die Parteikollegen, jetzt zu Henkel zu stehen. Der Deutschen Presse-Agentur sagte sie: "Wir sollten mit ihm gemeinsam überlegen, wie es weitergeht. Er muss ja auch sagen, welche Vorstellungen er hat. Er hat das erste Wort, was die Zukunft angeht."

Grütters erinnerte an den zerstrittenen Zustand der Berliner CDU, als Henkel deren Führung übernahm. "Er ist ein Mannschaftsmensch, der für die Partei viel gemacht hat." Zur Fairness gehöre nicht nur die Momentaufnahme. "Deshalb darf man ihn jetzt nicht damit allein lassen." Sie habe das Gefühl, dass dies die maßgeblichen Leute in der Partei ähnlich sehen.

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