Deutliche Kritik an Frank Henkel - Pop betont Gemeinsamkeiten mit der SPD
In den Koalitions-Spekulationen vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September haben sich die Grünen jetzt recht eindeutig positioniert. Man habe "viele, viele Gemeinsamkeiten mit der SPD", sagte die Spitzenkandidatin und Fraktionschefin Ramona Pop dem rbb.
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Ramona Pop, hat mit Blick auf die Berlin-Wahl in einem Monat Gemeinsamkeiten mit der SPD betont - und sich der jetzigen Regierungspartei offen angenähert. Die Stimmung zwischen SPD und Grünen habe sich in den letzten Jahren deutlich gebessert, sagte Pop dem rbb.
"Wir haben viele, viele Gemeinsamkeiten mit der SPD inhaltlicher, programmatischer Natur - und wenn es einen Neuanfang geben soll nach dem 18. September dann stehen wir dafür gerne bereit mit unseren Themen, unseren Inhalten, unserem Engagement", sagte sie. Entgegen aktuellen Umfragen halte sie eine rot-grüne Zweierkonstellation für durchaus möglich.
"CDU-Kurs findet vielleicht noch bei der AfD Anklang"
Der Berliner CDU habe sich dagegen selbst ausgeschlossen, erklärte Pop. "Die CDU hat sich selber aller Koalitionspartner entledigt, indem sie eine politischen Kurs fährt, der vielleicht noch bei der AfD Anklang findet, aber bei anderen Parteien wenig Freunde findet."
Das sei vor allem die Schuld des Spitzenkandidaten und Innensenators Frank Henkel. Mit seinen Forderungen im Vorfeld der "Berliner Erklärung" der Unions-Innenminister habe er sich selbst ins Abseits gestellt. "Es ist nicht zum Lachen, wenn ein Innensenator wie Henkel immerhin 200.000 Menschen mit Misstrauen begegnet. Das ist die Zahl der Menschen, die hier in Berlin zwei Staatsbürgerschaften haben", sagte Pop. Diese Menschen mit einem Generalverdacht zu belegen, bezeichnete Pop als "völlig unangemessen". Es sei beachtlich, dass die CDU-Innenminister Frank Henkel ebenfalls eine Absage erteilt hätten.
BerlinTrend: rot-grüne Koalition unwahrscheinlich
Vier Wochen vor der Wahl mehren sich die Anzeichen für ein Dreierbündnis: Laut der aktuellen Umfrage BerlinTrend von infratest dimap im Auftrag der rbb-Abendschau und der "Berliner Morgenpost" vom Mittwoch käme die SPD bei einem Wahltermin am kommenden Sonntag auf 21 Prozent, die CDU auf 20 Prozent. Die beiden bisherigen Regierungsparteien hätten damit zusammen keine Parlamentsmehrheit mehr. Aber auch für die von Pop favorisierte rot-grüne Koalition würde es nicht reichen: Die Grünen kamen in der repräsentativen Umfrage auf 17, die Linken auf 16 Prozent.
