Nach knappem Wahlsieg der Grünen - Machtkampf in Mitte

Do 22.09.16 | 07:00 Uhr | Von Heike Bettermann
Video: Abendschau | 21:09:2016 | Heike Bettermann

Wird Berlins Mitte bald grün regiert? Die Partei ist mit hauchdünnem Vorsprung stärkste Kraft bei der Bezirkswahl geworden und will jetzt den Bürgermeister stellen. Doch der Konkurrent von der SPD will den Chefsessel nicht kampflos aufgeben. Jetzt pokern beide Seiten um die nötige Unterstützung anderer. Von Heike Bettermann

Noch heißt der Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte Christian Hanke. Der Sozialdemokrat möchte an der Spitze bleiben.

Doch auch sein Konkurrent Stephan von Dassel (Grüne), bisher Sozialstadtrat im Bezirk, will den Job übernehmen. "Das ist der Anspruch, den wir zurecht erheben", sagt er. "Wir sind die stärkste Fraktion, wenn auch nur knapp, und wir sind die einzige Partei, die zwei Bezirksamtsmitglieder stellt. Insofern macht aus unserer Sicht ein Bezirksbürgermeister aus einer anderen Fraktion keinen Sinn. Er würde sich immer einer potentiellen Mehrheit gegenüber sehen." Die Grünen bekommen zwei Stadträte, SPD, CDU und Linke jeweils nur einen -  so hat es der Wähler entschieden. Die Grünen hatten bei der Wahl am Sonntag 24,0 Prozent der Stimmen erzielt, die SPD 23,6 Prozent.

Rathaus Tiergarten, unter anderem Sitz des Bürgermeisters des Berliner Bezirks Mitte (Quelle: dpa / Thalia Engel)
Welcher Bürgermeister zieht ins Rathaus Tiergarten? | Bild: dpa / Thalia Engel

Noch nicht entschieden ist allerdings, wie sich die Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zusammensetzen wird. Die Grünen könnten mit SPD und Linken für eine satte Mehrheit sorgen. 28 Sitze wären das Minimum. Diese Zählgemeinschaft käme auf 37 und würde wohl politisch auch funktionieren.

Linke stellen sich zaghaft hinter von Dassel

Der SPD würde eine Zählgemeinschaft mit CDU und der Linken, also 31 Sitze reichen. Dass sie zustande kommt, ist aber eher unwahrscheinlich, denn die Linke lobt im Gespräch mit der Abendschau besonders die Qualitäten des grünen Stadtrats Stephan von Dassel.

Dennoch hofft SPD-Kreischef Boris Velter weiter auf Amtsinhaber Christian Hanke. "Selbstverständlich haben wir Interesse, den Bürgermeister zu halten, das ist keine Frage", sagt er, "aber da kann man den Gesprächen nicht vorgreifen."

Seit Mittwoch wird verhandelt. Und alles scheint möglich in Mitte. 2001 habe es eine Zählgemeinschaft aus CDU, Grünen und Linken zur Wahl eines CDU-Bürgermeisters gegeben, "das war auch ein Novum", erinnert sich Bezirksstadtrat Carsten Spalleck (CDU)."Ich persönlich glaube, dass es in aller erster Linie schwierig wird, Bündnis 90/Grüne und SPD an einen Tisch zu bringen, solange beide noch den Anspruch stellen, Bezirksbürgermeister zu werden."

Die Verhandlungen um den Chefposten könnten also schwierig werden.

Beitrag von Heike Bettermann

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