Fünf Jahre Hartz IV

Am 1. Januar 2005 trat das vierte Gesetz zur Reform des Arbeitsmarkts in Kraft. Unter dem Namen Hartz IV wurde es bald zum festen Begriff, bei dem Arbeitslosigkeit und Armut mitschwingen. Fünf Jahre später wird die Erfolgsbilanz äußerst unterschiedlich gesehen: Die einen loben Hartz IV, weil die Reform die Zahl der Langzeitarbeitslosen verringert habe, die anderen kritisieren, dass Hartz IV keinen wirklichen Ausweg aus der Arbeitslosigkeit biete. rbb online schaut auf die Zahlen in Berlin und Brandenburg.

Der damalige Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) tönte vor dem Inkrafttreten des Hartz-IV-Gesetzes, bis 2010 werde dank des Zusammenlegens von Arbeitslosen- und Sozialhilfe in Deutschland die Vollbeschäftigung erreicht sein. Das hat sich eindeutig nicht bewahrheitet. Aber immerhin: Die Zahl der Menschen, die das so genannte Arbeitslosengeld II beziehen, ist zwischen 2006 und 2009 um knapp 520.000 zurückgegangen.

In Berlin und Brandenburg bietet sich ein ähnliches Bild: Nach Angaben der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit (BA) gab es im Januar 2005 in Berlin 197.835 Hartz-IV-Empfänger, in Brandenburg 136.214. Die neuesten Zahlen aus dem November 2009 sehen für beide Länder besser aus: In Berlin bezogen 183.317 Menschen das Arbeitslosengeld II, in Brandenburg 102.001.

Die BA weist für Berlin und Brandenburg insgesamt auf eine "sehr dynamische" Entwicklung hin, so Sprecher Olaf Möller. So sei die Zahl der Menschen, die sich jeden Monat arbeitslos melden, in etwa genau so groß wie die derer, die sich wieder aus der Arbeitslosigkeit abmelden: jeweils rund 70.000. Das Problem sind Möller zufolge die Langzeitarbeitlosen, die länger als ein Jahr arbeitslos gemeldet sind. Das seien in Berlin derzeit rund 70.000 Menschen, in Brandenburg rund 30.000. Für beide Länder ist aber ein klarer Rückgang zu verzeichnen: 2005 waren in Berlin 95.000 Langzeitarbeitlose gemeldet und in Brandenburg 20.000.