Ausschuss will Pannenserie aufarbeiten

Ausflug in die BER-Geschichte

Bei der Suche nach den Ursachen für die Pannenserie am BER geht der Untersuchungsausschuss des Abgeordentenhauses weit zurück: Er befragte am Freitag Zeugen zur Standortentscheidung. Damals Anfang der 90er Jahre waren mehrere Standorte im Gespräch, zum Beispiel Jüterbog und Sperenberg im Landkreis Teltow-Fläming.

Der frühere Referent für Großprojekte in der Senatskanzlei, Straßmeir, sagte, Sperenberg sei unter anderem deshalb ausgeschieden, weil die Berliner Verwaltung Massenproteste von Umweltschützern befürchtete.

Der ehemalige SPD-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Klaus Böger, erklärte, auch die Kontaminierung des früheren Truppenübungsplatzes in Sperenberg habe eine Rolle gespielt. Außerdem habe die damalige unionsgeführte Bundesregierung nichts für eine bessere Anbindung an Berlin tun wollen. Und für einen Hauptstadtflughafen in Sperenberg hätte es in den 90er Jahren keine Mehrheit bei den Berlinern gegeben.

Durch einen von der Piratenpartei dokumentierten Aktenvermerk für den damaligen Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) habe er nun auch erfahren, dass für die CDU-geführte Senatskanzlei schon 1995 kein anderer Flughafenstandort als Schönefeld infrage gekommen sei.
Brandenburgs Landesregierung unter Ministerpräsident Manfred Stolpe
(SPD) hatte Sperenberg favorisiert, dann aber Schönefeld akzeptiert.

Untersuchungsausschuss soll Pannen aufklären

Angesichts der aktuellen Entwicklungen will die Berliner Piratenfraktion nun auch diese neueste Verzögerung am BER parlamentarisch aufarbeiten lassen. Die "nicht enden wollenden Katastrophenmeldungen" zum Airport machten das dringend erforderlich, sagte Fraktionsmitglied Martin Delius, der dem Ausschuss zugleich vorsitzt. Den übrigen Fraktionen liege bereits ein Entwurf vor, mit dem der bisherige Prüfauftrag geändert werden sollte.

Der Berliner Untersuchungsausschuss wurde im September 2012 eingesetzt, er bemüht sich um die Aufklärung von Ursachen und Zuständigkeiten der kostspieligen Pannen.