Die Unabhängige Kommission, beauftragt mit der Prüfung von Rückläufen aus der „Birthler-Behörde“ (Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes), hat der RBB-Intendantin ihren Bericht vorgelegt.

Dagmar Reim hatte eine Unabhängige Kommission, bestehend aus drei Personen (Generalsuperintendent Martin Michael Passauer, Berlin, sowie einer Mitarbeiterin des RBB-Justitiariats und eines RBB-Redakteurs) beauftragt, die Ergebnisse der Stasi-Überprüfung zu bewerten und ihr Empfehlungen auszusprechen. Erfreuliches Ergebnis: Lediglich in sehr wenigen Fällen sah die Kommission überhaupt Anlass für eine solche Empfehlung.

Zum Hintergrund: Vor der Fusion von ORB und SFB zum RBB (Mai 2003) waren lediglich im ORB Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – teilweise mehrfach - auf eine Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit überprüft worden. Rundfunkrat und Verwaltungsrat des RBB unterstützten die Intendantin in dem Vorhaben, insoweit identische Maßstäbe an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu legen. Es wurde beschlossen, lediglich Programm prägende fest angestellte und freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in die Überprüfung einzubeziehen.

Die Anfrage bei der Birthler-Behörde kann gemäß Stasiunterlagengesetz der Arbeitgeber, also der RBB, für fest angestellte Mitarbeiter stellen. Anders verhält es sich bei freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Jene, die Programm prägend tätig sind, hat der RBB gebeten, eine Auskunft bei der Birthler-Behörde einzuholen und den Sender über das Ergebnis zu informieren.

RBB-Intendantin Dagmar Reim: „Ich bin froh darüber, dass von mehr als 200 überprüften fest angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nur ganz wenige Einzelfälle Fragen aufwerfen. Das Verfahren zur Überprüfung Programm prägender freier Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist noch nicht abgeschlossen. Ich werde daher die Unabhängige Kommission bitten, noch einmal tätig zu werden, wenn alle Rückläufe aus der Birthler-Behörde vorliegen.“