Sender setzte auch in 2005 seinen Sparkurs erfolgreich fort
Der Rundfunkrat des Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) hat in seiner Sitzung am heutigen Donnerstag, 7. September 2006, den Jahresabschluss 2005 des RBB festgestellt, den Geschäftsbericht genehmigt und die Intendantin Dagmar Reim entlastet. Der Rundfunkrat folgte damit einstimmig den Empfehlungen des Verwaltungsrates sowie des Haushalts- und Finanzausschusses des Senders. Der Jahresabschluss hatte zuvor den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers erhalten.

Im dritten Jahr seines Bestehens und im ersten Jahr der neuen Gebührenperiode konnte der RBB bei Gesamterträgen von 399,1 Mio. € und Gesamtaufwendungen von 383,2 Mio. € einen Jahresüberschuss von 15,9 Mio. € erwirtschaften. Dieser liegt um 15,7 Mio. € über dem geplanten Ergebnis, das mit rund 200.000 € veranschlagt war. Verwaltungsdirektor Hagen Brandstäter: „Hier wirkt sich vor allem der Abschluss des ARD-Grundsatztarifvertrages zur Altersversorgung mit deutlich niedrigeren Rückstellungen als geplant aus. Zudem hat die Intendantin, um strukturellen Defiziten gegenzusteuern, bereits 2004 das Projekt „rbb2009“ initiiert. Die eingeleiteten Maßnahmen trugen bereits 2005 erste Früchte und verringerten die Aufwendungen des RBB.“ Der Jahresüberschuss erhöht das Eigenkapital des RBB auf 95,6 Mio. €.

Zur Gebührensituation
Der RBB finanziert sich überwiegend aus Rundfunkgebühren. Er erhielt 2005 knapp 340 Mio. € Gebührenerträge. Dies sind allerdings fast 7 Mio. € weniger als geplant. Der RBB erwartet weiterhin deutlich sinkende Gebühreneinnahmen. Die zum 1. April 2005 in Kraft getretenen Änderungen bei den Befreiungen (Befreiungsgrund ALG II) führten zu einem deutlich höheren Anstieg der Anzahl der von der Rundfunkgebühr befreiten Berliner und Brandenburger als vorhergesagt.

Die Befreiungsquote stieg für den RBB bei Radiogeräten auf 11,5 Prozent (2004: 11,1 Prozent) und bei TV-Geräten auf 13,1 Prozent (2004: 11,9 Prozent). „Es ist absehbar, dass sich diese Entwicklung in den kommenden Jahren wegen der wirtschaftlichen Situation in unserem Sendegebiet fortsetzen wird. Umso wichtiger ist das positive Ergebnis im ersten Jahr der Gebührenperiode“, so Brandstäter.

Ausblick
Der RBB wird die eingeleiteten Maßnahmen zur wirtschaftlichen Konsolidierung weiterhin konsequent fortsetzen und die im Rahmen seines Projekts „rbb2009“ ermittelten Einsparpotentiale nutzen. Trotz der schwierigen Gebührensituation wird er alles daran setzen, sich aus eigener Kraft eine wirtschaftlich solide Basis zu schaffen. Zugleich wird er die wirtschaftlich stärkeren ARD-Sender um eine Unterstützung ersuchen.