Wer regelmäßig zur ambulanten Dialyse oder Chemotherapie fährt, ist meist sehr geschwächt. Deshalb muss er von Tür zu Tür gebracht werden. Auch nach größeren Operationen haben viele Patienten Anspruch auf eine Taxifahrt nach Hause. Für die Kosten muss die Krankenkasse aufkommen: Und so bezahlt die AOK Nordost ihren Versicherten aus Brandenburg pro Jahr rund 500.000 dieser so genannten Krankenfahrten.

Ein Kostenblock, den die Manager der Kasse senken wollten - doch dabei haben sie offenbar den Bogen überspannt. Denn seit dem Jahr 2007 hat die AOK Nordost die Vergütungen für Krankenfahrten lediglich um rund 4 Prozent angehoben. Im gleichen Zeitraum stieg jedoch allein der Preis für Superbenzin um gut ein Viertel. Karl-Heinz Kirle vom Taxiverband Berlin-Brandenburg klagt: „Die Niedrigpreise der AOK bringen viele Taxifahrer in Brandenburg inzwischen in Existenznöte.“

Denn besonders in den ländlichen Regionen Brandenburgs haben sich die meisten Taxiunternehmen mangels anderer Aufträge auf Krankenfahrten spezialisiert. Die AOK nutzt diese Zwangslage aus, wie ein Gutachten für den Landkreis Potsdam-Mittelmark zeigt. Demnach zahlt die AOK für Krankenfahrten bis zu 40 Prozent unter dem amtlichen Taxitarif.

Viele Taxifahrer verdienen inzwischen so wenig, dass sie kaum noch über die Runden kommen. Ihre Verhandlungsposition für bessere Vergütungen ist dabei schlecht, denn sie konkurrieren mit Wohlfahrtsverbänden wie dem ASB, dem DRK und den Johannitern um die Krankenfahrten. Diese Verbände unterliegen keiner Tarifpflicht, können deshalb auch Bundesfreiwillige oder Hartz4-Aufstocker für Krankenfahrten einsetzen.

„Das verzerrt den Wettbewerb zulasten des Taxigewerbes und gefährdet dessen Existenz,“ wettert Réne Kohl von der IHK Potsdam. Die Landesregierung müsse eingreifen und sicherstellen, dass die AOK Nordost wieder auskömmliche Vergütungen für Krankenfahrten zahlt. Doch bislang blockt das für die Aufsicht der AOK zuständige Gesundheitsministerium diese Forderung ab.

Beitrag von: Robin Avram