Ein Arbeiter des Stuttgarter Automobilherstellers Mercedes-Benz im Daimler Konzern montiert im Werk Sindelfingen (nahe Stuttgart) einen Mercedes-Stern auf eine Motorhaube (Bild: dpa)

- Designschutz für Autoteile

Seit Jahren gibt es Streit um den so genannten Designschutz in Deutschland. Dabei geht es um die von außen sichtbaren Ersatzteile von Autos: Spiegel, Fenster, Kotflügel, Motorhaube - quasi die Außenhülle eines Fahrzeugs. 

Nach dem Gesetz zum Designschutz dürfen diese Teile in Deutschland nur als Original von den Fahrzeughersteller produziert und verkauft werden. Günstige Nachbauten von freien Anbietern sind danach verboten. Nach Berechnungen von Verbraucherschützern und Automobilvereinen verteuert dieses Monopol die Teile um bis zu 40 Prozent.

Sie fordern seit Jahren, dass der Verbraucher bei Reparaturen die Auswahl zwischen Original und günstigen Nachbauten haben muss. So ist es inzwischen in den meisten europäischen Länder. Dort sind die Preise dank der neuen Regelung gesunken.

Autoindustrie hält sich nicht an ihre Selbstverpflichtung


Dass es derzeit trotz der Gesetzeslage günstige Nachbauten in Deutschland zu kaufen gibt, geht auf eine Selbstverpflichtungserklärung der deutschen Autoindustrie zurück. Danach verzichten diese freiwillig auf die Wahrnehmung ihrer Rechte, um den Wettbewerb nicht zu behindern. Doch das ist für die Produzenten und Händler eine unsichere Situation. Denn zahlreiche Beispiele belegen, dass die Autobauer immer wieder gegen ihre
Selbstverpflichtung verstoßen. Und dann drohen den Produzenten und Händlern bis zu fünf Jahren Gefängnis. Experten sagen, so könne kein Wettbewerb entstehen, der für günstigere Ersatzteile in Deutschland sorgt.

Ein Beitrag von Thomas Förster

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