Baustelle (Quelle: rbb)

- Ist Straßensanierung eine Dienstleistung?

Der Zustand von Brandenburgs Straßen ist berüchtigt. Löcherige Pisten sorgen immer wieder für Unmut unter den Autofahrern. Doch gehört die Beseitigung von Straßenschäden wirklich zu den ureigensten Dienstleistungen, die das Land für seine Bürger erbringen muss?

Seit mehr als 60 Jahren werden die Straßen und deren Unterhalt in der Bundesrepublik fast ausschließlich aus Steuergeldern bezahlt: Eine Dienstleistungspflicht des Staates also, könnte man meinen. Doch seit Jahren mangelt es bundesweit zunehmend an Geld für Straßenbau und Unterhaltung, auch in Brandenburg.

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Drastische Kürzung der Finanzmittel

Wer in Brandenburg mit dem Auto oder dem Motorrad unterwegs ist, der bekommt das zu spüren. Fast die Hälfte der Landesstraßen sind sanierungsbedürftig. Der Asphalt platzt auf und tiefe Schlaglöcher sind so verstreut, dass man ihnen oft nicht mehr ausweichen kann. Und in Zukunft wird es nicht besser: Die Gelder für den Straßenerhalt wurden und werden weiterhin drastisch zusammengekürzt auf rund nur noch ein Fünftel der Summe, die man noch 2005 zur Verfügung hatte.

In Köpfe, also in Bildung, will das Land investieren, nicht in Beton, so heißt es beschwichtigend aus der Landesregierung. Die Landesstraßen und ihre Benutzer bekommen es zu spüren und schon sieht es danach aus, dass der Staat für die liebgewordene Dienstleistung Straßenerhalt nach neuen Einnahmequellen sucht - zum Beispiel nach einer Maut.

 

Beitrag von: Andreas B. Hewel