Archivbild: Eine Stewardess von Air Berlin (r) steht neben ihrer Kollegin von der Fluggesellschaft Etihad Airways (Quelle: dpa)
Video: Abendschau | 30.12.2015 | Christian Walther

Schonfrist wird nicht verlängert - Gericht verbietet Gemeinschaftsflüge von Air Berlin

Im Oktober hatte die Bundesregierung Air Berlin noch eine finale Schonfrist gewährt, nun hat das Verwaltungsgericht Braunschweig ein Machtwort gesprochen: Die Berliner Fluggesellschaft darf keine Gemeinschaftsflüge mehr mit Etihad anbieten. Das bedeutet das Aus für 31 Verbindungen ab Mitte Januar.

Die Fluggesellschaft Air Berlin darf auf 31 Strecken ab dem 16. Januar keine Gemeinschaftsflüge mehr mit ihrem Partner Etihad Airways anbieten. Dies hat das Verwaltungsgericht Braunschweig in einem Eilverfahren entschieden, wie dessen Pressestelle am Mittwoch mitteilte. Es geht dabei um den noch verbleibenden Zeitraum des Winterflugplans bis 26. März. Die arabische Etihad hatte den Antrag gestellt, das sogenannte Codesharing bei diesen Flügen weiterhin zu erlauben.

Das Braunschweiger Luftfahrtbundesamt hatte die Genehmigung auf Grundlage des Luftverkehrsabkommens zwischen Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten nur bis zum 15. Januar erteilt. Von der Gerichtsentscheidung nicht betroffen sind 52 andere Codeshare-Flüge, die das Bundesamt genehmigt hatte.

140 Millionen mit Gemeinschaftsflügen

Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, "dass die Voraussetzungen der erforderlichen Betriebsgenehmigung für die umstrittenen Flugstrecken nicht erfüllt sind". Hintergrund des Konflikts ist ein Streit zwischen Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten um die Auslegung von Luftverkehrsabkommen. Das Bundesverkehrsministerium hält einen Teil der Flüge für rechtswidrig. Die VAE dürfen beliebig oft vier Flughäfen ihrer Wahl anfliegen - und nutzen Frankfurt, München, Hamburg und Düsseldorf.

Bei den Gemeinschaftsrouten erhalten Air-Berlin-Verbindungen eine Flugnummer von Etihad - und fliegen auch oft nach Berlin und Stuttgart. Air Berlin erhöht damit die Auslastung der Flugzeuge, während Air-Berlin-Großaktionär Etihad mehr Ziele weltweit anbieten kann. Mit Codesharing-Flügen macht die angeschlagene Air Berlin den Angaben zufolge einen zusätzlichen Umsatz von etwa 140 Millionen Euro im Jahr. Dies sei in etwa so viel, wie man an Luftverkehrssteuer bezahle.  

"Etihad steht zu Air Berlin"

Der Staatskonzern Etihad aus Abu Dhabi stellte in einer Mitteilung klar: "Etihad steht weiter hinter ihrem Partner Air Berlin."  

Etihad hält Air Berlin seit dem Einstieg 2011 mit Finanzspritzen über Wasser und ist mit knapp 30 Prozent größter Anteilseigner von Deutschlands zweitgrößter Fluggesellschaft. Air Berlin peilt mit Langstreckenflügen, Kostensenkungen und dem Fokus auf Firmenkunden die Wende an. Die Fluggesellschaft will in den nächsten zwölf bis 18 Monaten profitabel werden.

Müller appelliert an Dobrindt

Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) äußerte sich zu der Entscheidung des Braunschweiger Gerichts. Er appellierte an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), den Gesprächsfaden mit Vertretern von Air Berlin und Etihad nicht abreißen zu lassen und eine Lösung im Sinne von Air Berlin zu finden. "Air Berlin darf nicht geschwächt werden", sagte Müller.  

Oderbrücke in Frankfurt (Oder) (Quelle: rbb/ Haase-Wendt)

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