Air Berlin und Etihad Airways (Quelle: dpa)

Gericht genehmigt Codeshare-Flüge - Etappensieg für Air Berlin und Etihad

Air Berlin hat im Streit über die Gemeinschaftsflüge mit Etihad einen juristischen Etappensieg erzielt. Die meisten Codeshare-Flüge des Winterflugplans wurden per Gericht genehmigt. Ob auch der Sommerflugplan durchgeht, ist noch unklar -  Etihad bläst aber schon zum Angriff auf die Lufthansa. Air Berlin sieht einen "Sieg für mehr Wettbewerb".

Die Fluggesellschaft Etihad Airways rechnet mit einer Genehmigung der meisten Gemeinschaftsflüge mit Air Berlin auch für die kommende Sommersaison. Das folge aus der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Lüneburg vom Donnerstag, teilte Etihad am Freitag in Berlin mit.

Das Gericht hatte entschieden, dass 26 von 31 umstrittenen Codeshare-Flügen, die die beiden Partner gemeinsam vermarkten, rechtens und bis zum Ende des Winterflugplans am 26. März zu genehmigen sind. Lediglich für fünf innerdeutsche Flüge wurde das Verfahren untersagt, bei dem ein Flug von beiden Unternehmen unter jeweils eigener Flugnummer (Code) angeboten wird.

"Sieg für Wettbewerb im Luftverkehr"

Die Auslegung des maßgeblichen Luftverkehrsabkommens zwischen Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) durch das Gericht bedeute, "dass es Etihad Airways möglich sein wird, diese Codeshare-Verbindungen auch über den Winterflugplan hinaus durchzuführen", stellte das Unternehmen fest.

Etihad-Präsident James Hogan zeigte sich "sehr zufrieden" mit der Entscheidung. Etihad und Air Berlin würden nun ihre "Anstrengungen verdoppeln, um eine starke und wettbewerbsfähige Alternative zur dominierenden deutschen Fluggesellschaft Lufthansa zu bieten". Air-Berlin-Vorstandschef Stefan Pichler sagte: "Das Urteil hat Signalwirkung für unsere Fluggäste und ist ein Sieg für mehr Wettbewerb im deutschen Luftverkehr."

Regierung "offen für Gespräche"

Ein endgültige Entscheidung über die Codeshare-Flüge auch über den 26. März hinaus ist dieses Urteil nicht - Ende März stehen die Flüge erneut zur Verlängerung an. Berlins SPD-Chef Jan Stöß teilte deshalb mit, dass Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) nun für eine verlässliche Planungs- und Rechtssicherheit sorgen müsse, um Air Berlin und Arbeitsplätze in der Hauptstadt zu sichern.

Das Bundesverkehrministerium ließ offen, ob es im Sommerflugplan erneut Codeshare-Flüge von Air Berlin und Etihad Airways ablehnen werde. Die Begründung des Gerichtsbeschlusses werde geprüft und dann über das weitere Vorgehen entschieden, teilte ein Sprecher mit. "Grundsätzlich war und ist die Bundesregierung offen für Gespräche mit den Vereinigten Arabischen Emiraten, luftverkehrsrechtlich tragfähige Lösungen zu finden", fügte er hinzu.

5 Flüge nicht genehmigt

Das Gericht hatte am Donnerstag geurteilt, dass das Luftfahrt-Bundesamt die Genehmigung für 26 Strecken mit Auslandszielen für die restliche Dauer des Winterflugplanes bis zum 26. März 2016 erteilen muss. Für fünf innerdeutsche Strecken wurde der Antrag von Etihad hingegen abgelehnt.

Das Gericht begründete seine Entscheidung mit den Regelungen im Luftverkehrsabkommen zwischen der Bundesrepublik und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Demnach sei Etihad - neben der Bedienung der Flughäfen Frankfurt, München, Düsseldorf und Hamburg - auch berechtigt, Auslandsflüge von und zu den Flughäfen Berlin, Stuttgart und Nürnberg über Code-Sharing durchzuführen.

Hingegen stütze das Abkommen nicht die Auffassung von Etihad, ihr müsse auch die Bedienung weiterer innerdeutscher Verkehre zwischen den Flughäfen Frankfurt, München, Düsseldorf und Hamburg oder zwischen den Flughäfen Berlin, Stuttgart und Nürnberg erlaubt werden. Der Beschluss sei nicht anfechtbar, erklärte das Oberverwaltungsgericht (Az. 7 ME 4/16).

Müller: "Wichtiger Teilerfolg für Air Berlin"

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte zu der Entscheidung: "Das ist ein wichtiger Teilerfolg für Air Berlin". Die Flüge seien für das Unternehmen von großer wirtschaftlicher Bedeutung, so Müller zur Deutschen Presse-Agentur. Air Berlin ist der größte Kunde der Berliner Flughäfen, deren Aufsichtsratschef Müller ist.

Der Brandenburger Flughafenkoordinator Rainer Bretschneider (SPD) sprach von einer guten Nachricht auch für den Flughafenstandort Berlin-Brandenburg. "Für den Erhalt von Arbeitsplätzen und die direkte Anbindung unserer ganzen Region an den internationalen Luftverkehr ist es erheblich, dass sich Air Berlin auch über sein Geschäftsmodell mit Etihad Airways weiter konsolidiert und damit eine wichtige Rolle auf dem künftigen Flughafen Berlin Brandenburg spielen kann", sagte er.

Etihad hält knapp 30 Prozent Aktien

Bislang bieten Air Berlin und Etihad rund 80 Flüge unter zwei Flugnummern an. Etihad ist mit einem Anteil von 29,2 Prozent größter Aktionär und hat Air Berlin bereits finanziell unterstützt. Die gemeinsame Vermarktung von Flügen ist für Air Berlin ein wichtiger Geschäftspfeiler. Etihad wirft der Bundesregierung Protektionismus zugunsten der deutschen Konkurrentin Lufthansa vor.

Das Braunschweiger Luftfahrtbundesamt hatte die Genehmigung auf Grundlage des Luftverkehrsabkommens zwischen Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten nur bis zum 15. Januar erteilt. Von der Gerichtsentscheidung nicht betroffen sind 52 andere Codeshare-Flüge, die das Bundesamt genehmigt hatte.

Liste der Codeshare-Flüge:

Berlin (TXL) Alicante (ALC) Budapest (BUD) Copenhagen (CPH) Gdansk (GDN)
  Goteborg (GOT) Graz (GRZ) Helsinki (HEL) Bucharest (OTP)
  Madrid (MAD) Chicago-O'Hare (ORD) Nuremberg (NUE) Warsaw (WAW)
  Krakow (KRK) Malaga (AGP) New York (JFK) Palma de Mallorca (PMI)
  Rome (FCO) Salzburg (SZG) Stockholm-Arlanda (ARN) Stuttgart (STR)
  Miami (MIA) Vienna (VIE) Zurich (ZRH)  
         
Dusseldorf (DUS) Alicante (ALC) Barcelona (BCN) Berlin (TXL) Copenhagen (CPH)
  Fort Myers (RSW) Hamburg (HAM) Los Angeles (LAX) Madrid (MAD)
  Malaga (AGP) Miami (MIA) New York (JFK) Palma de Mallorca (PMI)
  Rome (FCO) Salzburg (SZG) Stuttgart (STR) Venice (VCE)
  Nuremberg (NUE) Vienna (VIE) Zurich (ZRH) Funchal (FNC)
  Tenerife (TFS) Lanzarote (ACE)    
         
Munich (MUC) Berlin (TXL) Alicante (ALC) Dusseldorf (DUS) Hamburg (HAM)
  Malaga (AGP) Palma de Mallorca (PMI) Tenerife (TFS) Fuerteventura (FUE)
  Lopez Island (LPS) Lanzarote (ACE)    
         
Frankfurt (FRA) Berlin (TXL) Palma de Mallorca (PMI)    
         
Abu Dhabi (AUH) Berlin (TXL) Dusseldorf (DUS) Stuttgart (STR)  

Quelle: etihad.com

Oderbrücke in Frankfurt (Oder) (Quelle: rbb/ Haase-Wendt)

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