James Hogan, Präsident der Etihad Airways (Quelle: imago/Insidefoto)

Berufung gegen Verbot von Gemeinschaftsflügen mit Air Berlin - Etihad geht in die nächste Instanz

Der Ton im Streit um so genannte Codesharing-Flüge von Etihad und Air Berlin wird schärfer: Der Chef der Airline warf der Bundesregierung Protektionismus zugunsten der Lufthansa vor. Etihad legte Berufung gegen das gerichtliche Verbot der Gemeinschaftsflüge an. Jetzt hat das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg das Wort.

Der Streit um Gemeinschaftsflüge von Air Berlin und ihrer arabischen Partnergesellschaft Etihad Airways verschärft sich. Etihad-Präsident James Hogan warf der Bundesregierung am Montag
Protektionismus zugunsten der deutschen Konkurrentin Lufthansa vor. Die staatliche Fluggesellschaft aus Abu Dhabi rief in einem Eilverfahren die nächste Gerichtsinstanz an, um doch noch eine dauerhafte Genehmigung für rund 30 Codeshare-Flüge mit Air Berlin zu bekommen, die das Luftfahrtbundesamt nur bis zum 15. Januar genehmigt hat.

Bei den Gemeinschaftsrouten erhalten Air-Berlin-Verbindungen eine Flugnummer von Etihad - und fliegen auch oft nach Berlin und Stuttgart. Air Berlin erhöht damit die Auslastung der Flugzeuge, während Air-Berlin-Großaktionär Etihad mehr Ziele weltweit anbieten kann. Mit Codesharing-Flügen macht die angeschlagene Air Berlin den Angaben zufolge einen zusätzlichen Umsatz von etwa 140 Millionen Euro im Jahr. Dies sei in etwa so viel, wie man an Luftverkehrssteuer bezahle. 

"Protektionismus wird der Investitionslandschaft in Deutschland zweifellos schaden"

Beim Oberverwaltungsgericht in Lüneburg sei nun am Montag Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgericht eingereicht worden, teilte Etihad mit. Etihad-Chef Hogan kritisierte das Verhalten der Bundesregierung. Diese habe die Regeln geändert, nachdem sich Etihad vier Jahre lang in Deutschland auch mit Investitionen engagiert habe. "In Deutschland wird unser Engagement jedoch weiterhin durch Lobbyanstrengungen und den Protektionismus der Lufthansa, der nationalen Airline, untergraben", heißt es in einer Stellungnahme Hogans. Erst nach Lobbyarbeit der Lufthansa habe das Bundesverkehrsministerium im Sommer 2014 Bedenken zu den Codeshare-Flügen geäußert. "Protektionismus wird der Investitionslandschaft in Deutschland zweifellos schaden", sagte Hogan an die Adresse der Bundesregierung. 

Müller appelliert an Dobrindt

Hintergrund der Auseinandersetzung ist die unterschiedliche Auslegung des Luftverkehrsabkommens zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und Deutschland. Dessen Details sind nicht öffentlich. Deutschland und die VAE verhandeln seit einiger Zeit über ein neues Abkommen. Das Verwaltungsgericht Braunschweig hatte in der vergangenen Woche entschieden, dass die umstrittenen Strecken nicht von den zwischenstaatlichen Vereinbarungen umfasst sind. Das Gericht sprach von 31 Flugstrecken, nach Angaben von Etihad geht es um 29
Codeshare-Flüge.  52 andere Codeshare-Verbindungen dürfen weiterhin von beiden Partnern vermarktet werden.

Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte sich zu der Entscheidung des Braunschweiger Gerichts geäußert. Er appellierte an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), den Gesprächsfaden mit Vertretern von Air Berlin und Etihad nicht abreißen zu lassen und eine Lösung im Sinne von Air Berlin zu finden. "Air Berlin darf nicht geschwächt werden", sagte Müller. 

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