Die Karte zeigt den Standort des geplantes Tagebaus Gubin-Brody nahe der deutschen Grenze (Quelle: rbb)

Es fehlen Unterlagen - Braunkohle-Pläne im polnischen Gubin vorerst gestoppt

Im brandenburgischen Guben gibt es heftigen Wiederstand gegen polnische Pläne für ein neues Braunkohlerevier. Jetzt jubeln Braunkohlegegner, weil sich das Vorhaben nahe der Grenze verzögert. Noch ist offen, wie es weitergeht.

Die Pläne für ein polnisches Braunkohlerevier im Grenzgebiet zu Brandenburg sind vorerst gestoppt. Grund seien unvollständige Unterlagen und Prüfungen, teilte die zuständige Regionaldirektion für Umweltschutz in Gorzow Wielkopolski am Freitag mit.

So würden die negativen Umweltfolgen zum Beispiel durch die Grundwasserabsenkung bagatellisiert. Die Dokumentation habe schwerwiegende Mängel, so die Umweltschutzbehörde. Diese seien durch den Bauherren nicht fristgerecht beseitigt worden. Die Umweltverträglichkeitsprüfung wurde deshalb ausgesetzt.

Nach Angaben der Behörde will der Investor Polska Grupa Energetyczna (PGE) die fehlenden Unterlagen nachreichen und brauche dafür noch Zeit. Die Dokumente müssten innerhalb von drei Jahren eingereicht werden, hieß es.

17 Millionen Tonne Kohle sollen gefördert werden

Die Braunkohle-Pläne des polnischen Energiekonzerns sehen unter anderem einen Tagebau bei Gubin vor. Die polnische Grenzstadt liegt an der Neiße - direkt gegenüber von Guben (Spree-Neiße). Polnischen Behörden zufolge könnte dort eine Milliarde Tonnen Braunkohle gefördert werden. Als ursprüngliches Startdatum wurde das Jahr 2025 genannt. Jedes Jahr sollen 17 Millionen Tonnen Kohle gefördert werden. Insgesamt 53 Jahre soll der Bergbau inklusive Vorbereitungszeit laufen, 49 Jahre davon soll aktiv Kohle abgebaut werden.

Dafür müssten rund ein Dutzend Dörfer und Siedlungen auf polnischer Seite ganz oder teilweise abgebaggert sowie etwa 2.000 Bewohner – in manchen Berichten ist auch von 3.000 die Rede – umgesiedelt werden. Brandenburgische Orte wären hauptsächlich indirekt betroffen.

Verhaltene Reaktionen aus dem Gubener Rathaus

Dass das Verfahren ausgesetzt ist, werteten Grüne, Umweltgruppen und Braunkohlegegner als Erfolg. Der Sprecher des Umweltnetzwerks Grüne Liga, René Schuster, sagte: "Der einhellige Widerstand der Bürger und Kommunen auf polnischer und deutscher Seite der Neiße gegen den Tagebauplan hat sich gelohnt." Ähnlich äußerte sich die Grünen-Fraktion im Brandenburger Landtag. Die energiepolitische Sprecherin Heide Schinowsky betonte: "Das ist eine gute Nachricht für unsere betroffenen polnischen Nachbarn: Bis zu 2.000 Menschen hätten für diesen Tagebau umgesiedelt werden müssen."

Im Gubener Rathaus reagiert man zurückhaltender: Die Prüfung sei nur vorübergehend auf Eis gelegt. Das überrasche wenig, da man bereits grobe Versäumnisse moniert habe.

Anfang des Jahres waren über 1.000 Einwendungen gegen den polnischen Tagebau übergeben worden.