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Wer beim Auszug seine Wohnung mit kräftigen Farbanstrichen und bunten Wänden zurückgibt, muss Schadensersatz zahlen. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes gilt dies auch, wenn Mieter laut Mietvertrag überhaupt nicht verpflichtet sind, Schönheitsreparaturen durchzuführen. Welche Renovierungskosten müssen Mieter beim Auszug überhaupt zahlen?
Schönheitsreparaturen – ja oder nein?
Mit dem Ende des Mietvertrages beginnt oft der Ärger. Schönheitsreparaturen heißt das Streitwort.
Zu Schönheitsreparaturen gehören:
– Streichen oder Tapezieren der Wände
– Streichen von Heizkörpern, Innentüren und Fensterrahmen von innen
– Streichen von Einbauschränken
– Ausbessern von Dübellöchern in Fliesen und an Wänden
Nicht zu Schönheitsreparaturen gehören hingegen
– Streichen der Fenster und Türen von außen
– Abschleifen und Versiegeln von Parkettböden
– Reinigen von Teppichböden
– Neuverlegen von Bodenbelägen
– Arbeiten am Mauerwerk
Nach dem Gesetz sind Schönheitsreparaturen Sache des Vermieters. Nur wenn im Mietvertrag eine wirksame Klausel vereinbart ist, ist es Aufgabe des Mieters.
Aktuelles BGH-Urteil zu Wandfarben
Ein Mieter hatte die Wände rot gestrichen. Weil im Mietvertrag nichts vereinbart war, hat er sie so belassen, als er auszog. Die Vermieterin jedoch ließ die Wände weiss streichen und forderte die Malerkosten in Höhe von 3600 Euro vom ehemaligen Mieter. Ein Streit, der letztendlich beim Bundesgerichtshof entschieden wurde: Die Vermieterin bekam Recht. Damit sie die Wohnung ohne Einschränkungen weiter vermiten kann, hat er die Wände in unauffälligen Farben zu streichen.
Wann muss renoviert werden?
Grundsätzlich sollte der Mieter nicht mehr renovieren, als er selbst angewohnt hat.
Feste Terminvereinbarungen wie zum Beispiel das Streichen der Küche alle drei Jahre sind unzulässig.
Stattdessen zulässig sind "weiche" Formulierungen wie:
… im Allgemeinen…
… üblicher Weise…
… in der Regel….
… wenn es erforderlich ist…
Ist der Mieter unsicher, was seine Pflichten sind, sollte er sich unbedingt beim Mieterbund erkundigen. Dadurch läßt sich Ärger, Arbeit und Geld sparen.
Beitrag von Andrea Brandt










