Service - Was Beleidigungen kosten

Im Alltag gibt es viele Anlässe, die Nerven zu verlieren. "Du Schwein", "Du Idiot", ein erhobener Mittelfinger: Beleidigungen sind laut Strafgesetzbuch eine Straftat und können mit Geldstrafen geahndet werden. Doch was kostet eine Beleidigung? Antworten im Service.

Beleidigungen können teuer werden!
Egal ob Worte oder Gesten, im Alltag sind sie weit verbreitet. Die wenigsten aber wissen, dass Beleidigungen in Deutschland keine Bagatellen, sondern Straftaten sind. Und die haben ihren Preis: So kostete beispielsweise "Fieses Miststück" einen Verurteilten rund 2.500 Euro. Wer den Chef beschimpft, dem droht sogar die Kündigung. Bei zibb erklärt die Rechtsanwältin Heike Geerdes u.a., was Beleidigungen sind, was sie kosten können und wie man selbst dagegen vorgeht.

Was ist eine Beleidigung?
Die Beleidigung ist im § 185 des Strafgesetzbuches verankert. Strafbar ist die Äußerung von Missachtung oder Nichtachtung gegenüber dem Beleidigten oder Dritten.

Die beleidigende Äußerung  kann verbal, schriftlich, bildlich oder auch durch schlüssiges Verhalten erfolgen. Dabei ist der Sinn aufgrund der Begleitumstände und des gesamten Zusammenhangs, in dem die Äußerung steht, zu bestimmen. Die Kundgabe muss ehrverletzend sein, was z. B. bei bloßer Unhöflichkeit noch nicht der Fall ist.

Zu beachten ist dabei, dass nicht nur die Verwendung bekannter Fäkalbegriffe eine Beleidigung darstellen kann, sondern prinzipiell jede Äußerung, die geeignet ist, die Ehre eines Menschen zu verletzen. Eine Beleidigung kann etwa dann vorliegen, wenn man jemanden herabwertend mit "Du" anspricht oder wenn man dessen gesellschaftlichen Status in ehrverletzender Weise herabsetzt.

Auch mit indirekten Beleidigungen macht man sich strafbar. Wird die Beleidigung erwidert (z.B. "Selber Idiot!"), gibt es quasi eine gegenseitige Beleidigung, dann können sich die Beleidigungen gegenseitig aufheben.

Zu der Beleidigung zählen nicht nur Worte, sondern auch Gesten wie etwa Mittelfinger zeigen, Zunge herausstrecken etc. Als Strafmaßnahme ist eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder in der Regel eine Geldstrafe vorgesehen. Die Anzeige einer Beleidigung muss innerhalb von drei Monaten geschehen, danach ist sie verjährt.

"Beamtenbeleidigung" gibt es nicht
Auch wenn im Alltag oder in Filmen immer wieder der Begriff "Beamtenbeleidigung" fällt, gibt es diesen Tatbestand im Strafgesetzbuch nicht. Wer einen Beamten beleidigt, begeht dieselbe Straftat wie bei einer "normalen" Person. Das heißt aber auch, dass sich Beamte durch ihren Job nicht automatisch mehr gefallen lassen müssen. Dabei ist die Bezeichnung eines Polizeibeamten als "Wegelagerer" eine strafbare Beleidigung, urteilte das Bayerische Oberste Landesgericht. Wer Polizisten als "Bullen" bezeichnet, verletzt ebenfalls deren Ehre.

Beleidigung im Straßenverkehr führt nicht zu Punkten in Flensburg
Im Straßenverkehr fallen besonders viele Beleidigungen. Und den Wenigsten ist bewusst, dass dies echte Straftaten sind und auch so behandelt werden können. Der ausgestreckte Mittelfinger ist eine klassische Beleidigung unter Autofahrern - und kann richtig teuer werden. Aber Punkte drohen deshalb nicht mehr. Denn mit der Punktereform im Mai 2014 sind Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, die keine Bedeutung für die Verkehrssicherheit haben, punktefrei geworden - z. B. Beleidigung. Vor dem 1. Mai 2014 drohten hier noch stolze fünf Punkte.

Beleidigungen im Internet sind strafbar
Viele glauben ja, im Internet würden andere Maßstäbe gelten als im normalen Alltag. Bei der Beleidigung ist das aber nicht der Fall. Die Straftatbestände des Strafgesetzbuches gelten hier genauso wie im "richtigen" Leben. Juristisch unterscheidet sich eine Beleidigung in einem Internet-Forum, auf Twitter oder Facebook nicht von einer Beleidigung auf der Straße. Die Beleidigung beginnt schon bei den klassischen Schimpfwörtern, vom "Blödmann" bis zum "Hornochsen". Selbst die Bemerkung "Spaßbieter" in einer Ebay-Bewertung wurde schon einmal vor Gericht als Beleidigung gewertet.

Beispiele: Was Beleidigungen kosten können
Viele der folgenden Schmähungen sind sehr gebräuchlich. Die Wenigsten ahnen, wie teuer sie werden können! "Fieses Miststück!" Solche Beleidigungen für Frauen gibt es leider viele, sie wurde mit 2500 Euro geahndet. "Schlampe!", ebenfalls ein Klassiker, kostete 1900 Euro.
"Du Wichser!" kostete dagegen "nur" 1000 Euro. "Idioten! Ihr gehört in die Nervenheilanstalt" war einem Richter 1500 Euro wert. Für "Dumme Kuh!" mussten die Verurteilten zwischen 300 Euro und 600 Euro bezahlen. Den Mittelfinger zeigen kann besonders teuer werden, hier gab es schon Urteile bis zu 4000 Euro. Den Vogel zeigen kostete einen Angeklagten dagegen 750 Euro.

Dies alles sind Beispiele aus Gerichtsurteilen. Einen Schimpfwortkatalog mit festen Preisen gibt es aber nicht! Die Richter verhängen die Strafen immer individuell, je nach Tatumständen. Das Einkommen des Verurteilten spielt bei der Strafe ebenfalls eine Rolle.

Wie sich die Geldstrafen berechnen
In den meisten Fällen wird bei einer Beleidigung eine Geldstrafe fällig. Wie hoch diese ausfällt, hängt vom Nettoeinkommen des Betroffenen und von den Tatumständen ab - Zusammenhang, Tonfall, Gericht etc. Die Höhe der Strafe bemisst sich aus den Tagessätzen und deren Anzahl. Meist werden für eine Beleidigung zehn bis dreißig Tagessätze verhängt. Für Wiederholungstäter gelten höhere Strafen. Sie müssen mehr Tagessätze zahlen. Die Höhe des Tagessatzes bemisst sich aus dem Einkommen des Verurteilten, nämlich 1/30 seines Monats-Nettoeinkommens. Ein Chefarzt muss also mehr zahlen als ein Maurer. Nicht zu vergessen sind die Gerichts- und Anwaltskosten.

Wie kann ich gegen eine Beleidigung vorgehen?
Egal ob auf der Arbeit, im Internet oder im Straßenverkehr - eine Beleidigung muss sich keiner gefallen lassen. Das Wichtigste: Um gegen Pöbeleien vorzugehen, sollte man die Anschuldigungen beweisen können. Beleidigende Briefe oder Beiträge im Netz sollte man sichern, für verbale Äußerungen sollte man sich Zeugen suchen. Wenn man eine Person wegen Beleidigung anzeigen will, kann man das bei der Polizei oder der Staatsanwaltschaft machen. Dazu braucht man weder juristische Kenntnisse noch eine juristische Fachsprache oder einen Anwalt. Die Staatsanwaltschaft nimmt dann ein Ermittlungsverfahren auf und prüft die Vorwürfe. Sind sie gerechtfertigt, eröffnet sie ein Verfahren.

Beitrag von Michael Großmann