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Wandbild mit Menschen verschiedener Herkunft vor Berliner Skyline (Quelle: imago images/photothek/Janine Schmitz)
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19. Mai 2022 - 12. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

Auf SPD-Antrag wurde die Aktuelle Stunde zu "Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz" durchgeführt. In 2. Lesung wurde ein Antrag der AfD zur Änderung des Senatorengesetzes abgelehnt, die Ruhestandsgelder für ehemalige Senatsmitglieder zu reduzieren. Zu weiteren Themen gehörten die Zukunft der Pflege in Berlin und eine Energiepreispauschale für Studenten und Rentner. Wie schon in vorangegangenen Plenarsitzungen wurden bei den Wahlen zu mehreren Gremien die Kandidaten der AfD nicht gewählt. _siehe Plenarprotokoll

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