Berliner Abgeordnetenhaus - 17. Wahlperiode - Sitzungen 2015

• 10. Dezember 2015 - 73. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  10. Dezember 2015 - 73. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  Nach mehr als zwölfstündiger, teils hitziger Debatte hat das Abgeordnetenhaus am späten Abend den Doppelhaushalt 2016/17 verabschiedet. Er sieht Ausgaben für beide Jahre in Höhe von insgesamt mehr als 51 Milliarden Euro vor. Thema war auch der Rücktritt von LaGeSo-Chef Franz Allert.
  

• 26. November 2015 - 72. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

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  26. November 2015 - 72. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  Erneut ging es um die Unterbringung von Flüchtlingen. In der Aktuellen Stunde wurde auf Antrag der Linkspartei darüber diskutiert, weitere Unterkünfte über einen zweiten Nachtragshaushalt zu finanzieren. Jahresüberschüsse dürften nicht zur Schuldentilgung verwendet werden.  

• 12. November 2015 - 71. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  12. November 2015 - 71. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hielt eine von der Opposition seit längerem geforderte Regierungserklärung zum Umgang mit dem Flüchtlingsandrang. Dafür bekam er Beifall aus der Opposition. Die Berliner Energiepolitik war Thema der Aktuellen Stunde.

• 08. Oktober 2015 - 70. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  08. Oktober 2015 - 70. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  Gibt es einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik? Darüber wurde auf Antrag der Piraten in der Aktuellen Stunde debattiert. Das Thema lautete: "Abschottung, Ausgrenzung und Abschiebung statt Willkommenskultur – mit Heilmann, Henkel und Czaja Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik?"

• 24. September 2015 - 69. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  24. September 2015 - 69. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  Die Aktuelle Stunde wurde in Verbindung mit der 1. Lesung des Berliner Wohnraumversorgungsgesetzes durchgeführt. Bausenator Andreas Geisel (SPD) hatte den Gesetzentwurf als Kompromiss mit Initiatoren des Mieten-Volksbegehrens erarbeitet. 
  

• 10. September 2015 - 68. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  10. September 2015 - 68. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  Das Thema Flüchtlinge beschäftigte das Abgeordnetenhaus auf seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause. Die Aktuelle Stunde stand unter dem Motto "Berlin hilft den Flüchtlingen: Für ein menschliches, weltoffenes und demokratisches Berlin". In erster Lesung wurde der Doppelhaushalt 2016/17 behandelt.