Stefan Evers (CDU) (Quelle: rbb)
Download (mp4, 46 MB)

- Stefan Evers (CDU)

hält seiner Vorrednerin Kapek von den Grünen vor, sie habe ein Plädoyer gegen die direkte Demokratie gehalten. Mit den Voraussetzungen für den Weiterbetrieb Tegels müsse man sich ernsthaft auseinandersetzen. Das tue der Senat nicht. Das sei Arbeitsverweigerung. Der Volksentscheid im September werde deshalb der Anfang vom Ende für Rot-Rot-Grün sein. Er behaupte nicht, dass die dauerhafte Offenhaltung Tegels die Perspektive sei. Man dürfe aber die Augen nicht vor der Wirklichkeit - etwa den Prognosen für das Passagieraufkommen - und dem Volkswillen verschließen.