Benedikt Lux (Quelle: rbb)
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- Benedikt Lux (Bündnis 90/Die Grünen)

bezeichnet die Versammlungsfreiheit als starkes Grundrecht für alle Menschen, die hier leben. Die AfD interessiere sich allerdings nur für Grundrechte, wenn sie zu ihrer "Hetze" passten. In Berlin gebe es pro Jahr rund 5000 Versammlungen, die ohne größere Störungen abliefen. Es sei daher nicht nachvollziehbar, warum die AfD die Versammlungsfreiheit in Gefahr sehe. Lux betont weiterhin, dass auch das Recht auf Gegendemonstrationen gesetzlich verankert sei. Die AfD müsse sich dafür schämen, wie sie die Berliner Polizei beim Bundestag angegriffen und beschimpft habe.