Raed Saleh (SPD)

- Raed Saleh (SPD)

Der Fraktionsvorsitzende zieht nach drei Jahren Rot-Rot-Grün eine positive Zwischenbilanz. Die Koalition setze mit dem neuen Doppelhaushalt 2020/2021 ihre Vision einer "solidarischen, nachhaltigen und bezahlbaren Stadt" um. Als Beispiele nannte er das kostenlose Schulessen für Grundschüler, den auf 12,50 Euro pro Stunde erhöhten Vergabemindestlohn oder die ab 2020 geplante Berlin-Zulage von monatlich 150 Euro für 128.000 Landesbedienstete. Er verwies zudem darauf, dass mehr Geld etwa in Baum- und Parkpflege fließe oder die Schulreinigung. Er glaube an eine Stadt die für alle da sei, so Saleh. Dazu gehöre auch der Aufbau der Synagoge am Fraenkelufer und eines islamischen Theologiezentrums.