Michael Müller 8SPD) & Klaus Lederer (Die Linke)
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- Fragestunde

Zu Beginn der Fragestunde äußert sich der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) zum Schlichtungsverfahren bei CFM, einem Tochterunternehmen der Berliner Charité. Mitte Dezember habe es erste Gespräche mit dem Schlichter Matthias Platzeck gegeben. Nun stünden weitere Gespräche an. Außerdem beantwortet Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) Fragen zur Auswirkung des Lockdowns auf den Kultursektor. Man könne derzeit keine seriösen Aussagen über mögliche Öffnungen für den Kulturbetrieb machen. Bis Ostern werde aber definitiv keine Bühne öffnen können. Darüber hinaus geht es um den Umgang mit Rassismusvorwürfen am Berliner Staatsballett, um den Einsatz von Wasserwerfern bei der Querdenken-Demonstration, den Datenschutz bei Terminvereinbarungen für die Corona-Impfung sowie um die etwaige Vernichtung nicht verwendeter Impfdosen.