Menschen während einer Kundgebung zum Gedenken an die Opfer des rechtsextremen Anschlags von Hanau (Quelle: IMAGO / Martin Müller)
Bild: IMAGO / Martin Müller

- 74. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

Das Abgeordnetenhaus debattierte in der Aktuellen Stunde über Rassismus. Anlass war der erste Jahrestag des rassistisch motivierten Anschlags im hessischen Hanau. Auf der Tagesordnung stand auch die Debatte darüber, ob Reste der Berliner Mauer unter Denkmalschutz gestellt werden sollen. Verabschiedet wurden veränderte Rechtsverordnungen im Rahmen des COVID-19-Parlamentsbeteiligungsgesetzes.

Ein Jahr nach dem rassistisch motivierten Anschlag im hessischen Hanau hat das Berliner Abgeordnetenhaus an die zehn Opfer erinnert. In der Debatte wurden auch Parallelen zur Anschlagsserie in Neukölln gezogen. Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte, man könne die rassistisch motivierten Morde zwar nicht mit den Bedrohungen und Brandanschlägen in Berlin vergleichen. Doch von Hanau nach Berlin sei es nur ein "kleiner Schritt". Er entschuldigte sich zudem dafür, dass im Fall der Neuköllner Anschläge nur unzureichend mit Opfern und ihren Angehörigen kommuniziert wurde.

Linke und Grüne kritisierten, dass Sicherheitsbehörden Opfer von rassistischen oder diskriminierenden Angriffen häufig nicht ernst nehmen, stigmatisieren oder gar selbst verdächtigen würden. Der AfD-Abgeordnete Karsten Woldeit sprach beim Täter von Hanau hingegen von einem geistig verwirrten Einzeltäter, der sich im Netz radikalisiert habe. CDU-Fraktionschef Burkard Dregger warnte vor der Gefahr sozialer Netzwerke im Internet, die zur Echokammer für Hass und Verschwörungsmythen würden.

In zweiter Lesung wurden Änderungen im Berliner Universitätsmedizingesetz beschlossen. Sie schaffen die rechtlichen Grundlagen, um die herzmedizinischen Einrichtungen des Deutschen Herzzentrums Berlin und der Charité zum Deutschen Herzzentrum Charite zu vereinen. Eine weitere Gesetzesänderung betrifft SchülerInnen der 1 bis 10. Klassen, die das von Corona und
Schulschließung geprägte Schuljahr 2020/21 wiederholen können, wenn sie das wollen.