Klaus Lederer (SPD)
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- Klaus Lederer (Die Linke)

Der Kultursenator begrüßt das Anliegen, das Bekenntnis zu Europa in der Landesverfassung zu verankern. Er betont, dass dies auf eine vom Parlament aufgegriffene, zivilgesellschaftliche Initiative zurückgeht. Die Berliner Geschichte und Europa hingen eng miteinander zusammen - der Fall der Mauer auch mit dem Fall des Eisernen Vorhangs. Mit der Verfassungsänderung sei auch ein Auftrag und ein Bekenntnis zu den Werten der EU verbunden. So müsse Europa für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort erlebbar werden - Städtepartnerschaften und die Kultur spielten hier eine wichtige Rolle.