"80 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz: Die Brandmauer gegen Faschismus und Rechtsextremismus darf nicht fallen" – darüber diskutierte das Berliner Abgeordnetenhaus auf Antrag der Linken. Außerdem gedachte das Berliner Landesparlament auch der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 80 Jahren. Weitere Themen waren die Investitionsplanung des Berliner Senats bis 2028 und die Fragestunde.
"Sichere Grenzen und echte Strafen statt Krawall-Silvester und Kuscheljustiz" – so lautete auf Antrag der AfD das Thema der Aktuellen Stunde im Berliner Abgeordnetenhaus. Weitere Themen waren neue Regelungen für Beamtenlaufbahnen und das 35-jährige Jubiläum der Besetzung der Stasi-Zentrale in der Normannenstraße.
Informationen über die Abgeordneten, Termine, Sitzungsprotokolle und ausführliche Hintergründe zur parlamentarischen Arbeit im Internetangebot des Berliner Abgeordnetenhauses.