Axel Vogel (Bündnis 90/Die Grünen) (Quelle: rbb)
Download (mp4)

- Axel Vogel (Bündnis 90/Die Grünen)

Der Fraktionsvorsitzende erklärt an dem "besonders bedrückenden Beispiel der strafrechtlichen Rehabilitierung von DDR-Heimkindern", wie wichtig die Tätigkeit der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur aus seiner Sicht ist. In den vergangenen zwei Jahren hätten dort 190 ehemalige Heimkinder um Unterstützung bei der rechtlichen Rehabilitierung gebeten. In vielen Fällen seien sie zuvor bei der Anerkennung ihres Unrechts an den Gerichten gescheitert. Die Landesbeauftragte habe Vorschläge erarbeitet, wie Rehabilitierungsbehörden angemessener reagieren könnten. Vogel schlägt vor, dass die Initiative für einen Härtefallfonds vom Landtag ausgehen sollte; man brauche nicht auf ein Konzept der Landesregierung zu warten.