Günter Baaske und Albrecht Gerber (Quelle: rbb)
Download (mp4, 146 MB)

- Fragestunde

Bildungsminister Baaske äußert sich zu zwei Dringlichen Anfragen zum bilingualen Unterricht am Niedersorbischen Gymnasium in Cottbus. Es gehe nicht darum, das Witaj-Projekt "abzuwürgen". Vielmehr solle die Schule ein Konzept vorlegen, mit dem die neuen Siebtklässler ab September zu einem bilingualen Abitur geführt werden können. Wirtschaftsminister Gerber beantwortet eine Dringliche Anfrage zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Er begrüße es, dass der Bund eine Überprüfung der "vermiedenen Netzentgelte" für nichtsteuerbare erneuerbare Energien zugesagt habe. Gerber äußert sich außerdem zu den Zukunftsaussichten des Bahnwerks Eberswalde. In weiteren Fragen geht es u.a. um das versehentliche Besprühen von Menschen mit Dipel-ES, das zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners eingesetzt wird, die rechextreme "Identitäre Bewegung" in Brandenburg und das unzureichende Angebot an Integrationskursen.