Minister Vogelsänger und Ministerin Golze (Quelle: rbb)
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- Fragestunde

Zum Auftakt der verkürzten Fragestunde versichert Agrarminister Jörg Vogelsänger (SPD), dass an dem im April beschlossenen Tierschutzplan zügig gearbeitet werde. Geplant seien fünf Experten-Arbeitsgruppen u.a. zu verschiedenen Nutztierarten. Ein erster Zwischenbericht werde im 1. Halbjahr 2017 vorliegen. Sozialministerin Diana Golze (Die Linke) äußert sich zur Entwicklung des Lohngefüges bei Pflegekräften und zur veränderten Medikamenten-Versorgung von AOK-versicherten Krebspatienten. Einen längeren Wortwechsel gibt es zwischen Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) und dem Abgeordneten Péter Vida (BVB/Freie Wähler), der nach Konsequenzen aus der fehlenden Besetzung von Ausschussvorsitzen in der Stadtverordnetenversammlung Liebenwalde gefragt hatte. Alle Fragen