Landtag Brandenburg - 6. Wahlperiode - Sitzungen 2016

• 16. Dezember 2016 - 38. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  16. Dezember 2016 - 38. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Mit den Stimmen der Regierungsparteien SPD und Linke hat der Landtag den Doppelhaushalt für 2017/2018 verabschiedet. Er umfasst etwa 23 Milliarden Euro.  Der Etat ist damit so gut gefüllt wie noch nie in der Landesgeschichte. Schwerpunkte liegen im Bildungs- und im Infrastrukturbereich.  

• 14./15. Dezember 2016 - 37. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  14./15. Dezember 2016 - 37. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Im Mittelpunkt der zweitägigen Sitzung stand die 2. Lesung des Haushaltsgesetzes über den Doppelhaushalt 2017/18. Am Abend scheiterte die AfD-Fraktion auch im dritten Anlauf, einen Vertreter in die Parlamentarische Kontrollkommission des Landes zu schicken.

• 10. November 2016 - 36. Sitzung des Brandenurger Landtags

  Foto: Colourbox, Collage: rbb

  10. November 2016 - 36. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Der schleppende Ausbau des schnellen Internets auf dem Lande und die Lücken im Mobilfunk waren Thema der Aktuellen Stunde. Erstmals wurde die Debatte von der Gruppe BVB / Freie Wähler beantragt. Außerdem wurde u.a. darüber diskutiert, wie die Plenarsitzungen des Landtags interessanter gestaltet werden können, wie das Parlament zum zentralen Ort der öffentlichen Debatte gemacht werden kann.

• 09. November 2016 - 35. Sitzung des Brandenurger Landtags

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  09. November 2016 - 35. Sitzung des Brandenburger Landtags

  In der Aktuellen Stunde wurde auf Antrag der SPD über Schritte zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung debattiert. Kitas, vor allem in sozialen Brennpunkten, sollen verstärkt gefördert werden. Zum Auftakt der Sitzung sprach die Landtagspräsidentin Worte des Gedenkens zum 9. November.

• 29. September 2016 - 34. Sitzung des Brandenburger Landtags

  29. September 2016 - 34. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Auf Antrag der CDU-Fraktion ging es in der Aktuellen Stunde um die Droge Crystal-Meth, die besonders im Süden Brandenburgs verbreitet ist. Die CDU warf der Landesregierung vor, das Thema zu verharmlosen und zu wenig zu tun.  Außerdem gab es eine hitzige Debatte über den AfD-Antrag für ein Burka-Verbot.

• 28. September 2016 - 33. Sitzung des Brandenburger Landtags

  rbb/BA Grafik

  28. September 2016 - 33. Sitzung des Brandenburger Landtags

  In der ersten Sitzung nach der Sommerpause debattierten die Landtagsabgeordneten über den Doppelhaushalt 2017/18, der bis Ende des Jahres das Parlament passieren soll. Der Haushalt war im Juli vom Kabinett beschlossen worden und sieht Ausgaben in Höhe von jeweils 11,4 Milliarden Euro vor.