Landtag Brandenburg - 6. Wahlperiode - Sitzungen 2016

• 16. Dezember 2016 - 38. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  16. Dezember 2016 - 38. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Mit den Stimmen der Regierungsparteien SPD und Linke hat der Landtag den Doppelhaushalt für 2017/2018 verabschiedet. Er umfasst etwa 23 Milliarden Euro.  Der Etat ist damit so gut gefüllt wie noch nie in der Landesgeschichte. Schwerpunkte liegen im Bildungs- und im Infrastrukturbereich.  

• 14./15. Dezember 2016 - 37. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  14./15. Dezember 2016 - 37. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Im Mittelpunkt der zweitägigen Sitzung stand die 2. Lesung des Haushaltsgesetzes über den Doppelhaushalt 2017/18. Am Abend scheiterte die AfD-Fraktion auch im dritten Anlauf, einen Vertreter in die Parlamentarische Kontrollkommission des Landes zu schicken.

• 10. November 2016 - 36. Sitzung des Brandenurger Landtags

  Foto: Colourbox, Collage: rbb

  10. November 2016 - 36. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Der schleppende Ausbau des schnellen Internets auf dem Lande und die Lücken im Mobilfunk waren Thema der Aktuellen Stunde. Erstmals wurde die Debatte von der Gruppe BVB / Freie Wähler beantragt. Außerdem wurde u.a. darüber diskutiert, wie die Plenarsitzungen des Landtags interessanter gestaltet werden können, wie das Parlament zum zentralen Ort der öffentlichen Debatte gemacht werden kann.

• 09. November 2016 - 35. Sitzung des Brandenurger Landtags

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  09. November 2016 - 35. Sitzung des Brandenburger Landtags

  In der Aktuellen Stunde wurde auf Antrag der SPD über Schritte zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung debattiert. Kitas, vor allem in sozialen Brennpunkten, sollen verstärkt gefördert werden. Zum Auftakt der Sitzung sprach die Landtagspräsidentin Worte des Gedenkens zum 9. November.

• 29. September 2016 - 34. Sitzung des Brandenburger Landtags

  29. September 2016 - 34. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Auf Antrag der CDU-Fraktion ging es in der Aktuellen Stunde um die Droge Crystal-Meth, die besonders im Süden Brandenburgs verbreitet ist. Die CDU warf der Landesregierung vor, das Thema zu verharmlosen und zu wenig zu tun.  Außerdem gab es eine hitzige Debatte über den AfD-Antrag für ein Burka-Verbot.

• 28. September 2016 - 33. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  28. September 2016 - 33. Sitzung des Brandenburger Landtags

  In der ersten Sitzung nach der Sommerpause debattierten die Landtagsabgeordneten über den Doppelhaushalt 2017/18, der bis Ende des Jahres das Parlament passieren soll. Der Haushalt war im Juli vom Kabinett beschlossen worden und sieht Ausgaben in Höhe von jeweils 11,4 Milliarden Euro vor.

• 14./15. Juli 2016 - 32. Sitzung des Brandenburger Landtags

  rbb/Grafik

  14./15. Juli 2016 - 32. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Die Abgeordneten befassten sich in der Aktuellen Stunde mit der Frage, welche Folgen der "Brexit" für Brandenburg haben könnte. Mit einer Schweigeminute für die Opfer des Anschlags von Nizza am französischen Nationalfeiertag begann der zweite Tag der letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause.

• 13. Juli 2016 - 31. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  13. Juli 2016 - 31. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Nach einer fast dreistündigen Debatte hat der Landtag das Leitbild der rot-roten Koalition für die umstrittene Kreisgebietsreform verabschiedet. Die Entscheidung fiel mit 45 Ja- gegen 35 Nein-Stimmen bei sieben Enthaltungen. Zum Auftakt der Sitzung gedachte der Landtag der Opfer des NS-Völkermordes an den Sinti und Roma.  

• 09./10. Juni 2016 -30. Sitzung des Brandenburger Landtags

  dpa-Zentralbild

  09./10. Juni 2016 - 30. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Die CDU-Fraktion hat erneut die umstrittene Kreisgebietsreform auf die Tagesordnung der Aktuellen Stunde gesetzt. Sie fordert "Verwaltungsreform neu denken - Kooperation statt Zwangsfusion". Am Freitag stand die Energiepolitik im Vordergrund. Der Landtag verurteilte die teilweise gewaltsamen Proteste von Klimaschützern gegen den Braunkohletagebau vom Pfingstwochenende.

• 08. Juni 2016 -29. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  08. Juni 2016 - 29. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Droht der Mobilität auf der Schiene das Abstellgleis? Über diese Frage wurde auf Antrag der Linksfraktion in der Aktuellen Stunde debattiert. Anlass sind Pläne der Deutschen Bahn, den Güterverkehr einzuschränken. Zum Auftakt der Sitzung appellierte Ministerpräsident Woidke (SPD) an die Brandenburger, die Unwetteropfer in Süddeutschland zu unterstützen.